Volltextsuche über das Angebot:

22 ° / 10 ° wolkig
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland RND

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Gabriel zeigt sich trotz Skepsis offen für Vermögensteuer

Parteien Gabriel zeigt sich trotz Skepsis offen für Vermögensteuer

Die SPD-Linke pocht immer wieder auf Wiedereinführung der 1996 abgeschafften Vermögensteuer. Doch die extrem streitanfällige Abgabe muss auch verfassungskonform sein. Parteichef Gabriel würde ein Modell durchaus mittragen, sieht bisher dafür aber keine Lösung.

Voriger Artikel
Wirtschaft sieht Verzögerung bei Stromautobahnen mit Sorge
Nächster Artikel
Umfrage: CSU sackt auf 40 Prozent ab

Die Vermögensteuer wird seit 1997 nicht mehr erhoben, weil sie in der bis dahin praktizierten Form als verfassungswidrig eingestuft wurde.

Quelle: Daniel Bockwoldt

Berlin. SPD-Chef Sigmar Gabriel bleibt skeptisch über die von Parteilinken immer wieder geforderte Wiedereinführung einer Vermögensteuer.

"Die Vermögensteuer ist keine Erfindung von Karl Marx oder Rosa Luxemburg, sondern sie steht in der Verfassung und ist zum ersten Mal eingeführt worden unter anderem von Menschen wie Ludwig Erhard", sagte Gabriel in Berlin. Sie habe aber das Problem, dass das Bundesverfassungsgericht es verbiete, Betriebs- und Privatvermögen unterschiedlich zu behandeln.

Er wolle nicht, dass das Betriebsvermögen und die Substanz der Unternehmen besteuert werde, sagte Gabriel. Er habe auch nichts dagegen, dass Privatvermögen einer Vermögensteuer unterworfen werde. Solange es aber kein Modell gebe, das eine verfassungsrechtlich saubere Unterscheidung zwischen Privat- und Betriebsvermögen ermögliche, solange könne alles Mögliche gefordert werden.

Jetzt gebe es erneut die Debatte, ob es doch solche Modelle gebe, sagte Gabriel: "Ich bin gespannt. Bislang kenne ich keines." Von daher habe sich seine Position nicht geändert, er habe nichts Neues gesagt. Der "Rheinischen Post" (Mittwoch) hatte er zuvor gesagt, wenn es gelänge, "ein Konzept zu entwickeln, das diese Probleme vermeidet, könnte ich einen Beschluss zur Wiedereinführung der Vermögensteuer mittragen". In der Vergangenheit hatte Gabriel die Vermögensteuer für "tot" erklärt.

Die Vermögensteuer wurde Ende 1996 in Deutschland ausgesetzt. Damals spülte sie etwa 4,6 Milliarden Euro in die Staatskassen. Eine solche Steuer ist extrem streitanfällig. So ist es schwierig, sauber Betriebs- von Privatvermögen zu trennen.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

  • Farbspiele
    Die Sparkasse Leipzig sucht für Ihren Kalender 2018 farbenfrohe Fotos

    Die Sparkasse Leipzig sucht für ihren Kalender 2018 die 12 besten Motive aus hunderten Einsendungen. Die Entscheidung fällt in einem Voting. Hier k... mehr

  • Asisi - Welt der Panoramen
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zum Titanic-Panorama im Panometer Leipzig und den asisi-Panoramen in Dresden. mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr

25. April 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Welches Glück müssen wir jahrzehntelang gehabt haben, dass wir in Frieden und relativ sicher in Deutschland leben konnten – mit all den Türken, die das Land bevölkern.

mehr