Volltextsuche über das Angebot:

31 ° / 14 ° Regenschauer
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland RND

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Gericht bestätigt: AfD darf Judenhetze vorgeworfen werden

Prozesse Gericht bestätigt: AfD darf Judenhetze vorgeworfen werden

Das Landgericht Mainz hat eine Unterlassungsforderung der AfD gegen den Grünen-Politiker Daniel Köbler zurückgewiesen. Richterin Susanne Gast sagte, Köblers Äußerung in einem Zeitungsinterview, dass es in der AfD Fälle von Judenhetze gebe, sei eine wahre Tatsachenbehauptung.

Voriger Artikel
Ministerium verbietet Wiederanfahren von AKW-Philippsburg
Nächster Artikel
Schäuble für späteren Rentenbeginn

Gerichtlich bestätigt: Daniel Köbler hatte der AfD Judenhetze vorgeworfen. Das Landgericht bestätigte nun, dass es sich dabei um eine Tatsachenbehauptung handelt.

Quelle: Oliver Dietze

Mainz. Der Wahrheitsgehalt der zweiten Äußerung, wonach AfD-Mitglieder den Holocaust geleugnet hätten, sei in der Schwebe. Angesichts der Umstände des Landtagswahlkampfs sei hier aber dem Grundrecht auf Meinungsfreiheit Vorrang einzuräumen. (AZ: 3 O 28/16)

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

  • Farbspiele
    Die Sparkasse Leipzig sucht für Ihren Kalender 2018 farbenfrohe Fotos

    Die Sparkasse Leipzig sucht für ihren Kalender 2018 die 12 besten Motive aus hunderten Einsendungen. Die Entscheidung fällt in einem Voting. Hier k... mehr

  • Asisi - Welt der Panoramen
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zum Titanic-Panorama im Panometer Leipzig und den asisi-Panoramen in Dresden. mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr

25. April 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Welches Glück müssen wir jahrzehntelang gehabt haben, dass wir in Frieden und relativ sicher in Deutschland leben konnten – mit all den Türken, die das Land bevölkern.

mehr