Volltextsuche über das Angebot:

18 ° / 8 ° Regenschauer

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Gröhe will Pflege-Betrügern das Handwerk legen

Gesundheit Gröhe will Pflege-Betrügern das Handwerk legen

Milliardenschäden durch Pflegebetrug haben den Gesundheitsminister aufgeschreckt. Ein neues Gesetz soll helfen. Doch gegen besonders empörende Fälle hält Gröhe weitere Schritte für nötig.

Voriger Artikel
Russlandbeauftragter warnt vor Eskalation "bis hin zu Krieg"
Nächster Artikel
Merkel und Kern betonen Gemeinsamkeiten in Flüchtlingspolitik

Nach dem Betrugsskandal um Pflegedienstbetreiber sollen ambulante Anbieter künftig schärfer kontrolliert werden. Ein Gesetzentwurf sieht unter anderem vor, dass Krankenkassen die Abrechnungen sämtlicher Pflegedienstbetreiber überprüfen dürfen.

Quelle: Jens Kalaene/Symbolbild

Berlin. Nach dem Betrugsskandal um vor allem russischstämmige Pflegedienstbetreiber bringt Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) schärfere Kontrollen auf den Weg.

Es habe sich gezeigt, "dass die gesetzlichen Rahmenbedingungen weiterentwickelt und ergänzt werden müssen, um Abrechnungsbetrug in der Pflege zukünftig so weit wie möglich zu verhindern", heißt es in einem Gesetzentwurf, der der Deutschen Presse-Agentur dpa vorliegt und über den die "Welt" zuerst berichtete.

Der Medizinische Dienst der Krankenkassen (MDK) wird mit den Gesetzesplänen künftig auch für Qualitäts- und Abrechnungsprüfungen bei häuslicher Krankenpflege zuständig. Der Entwurf für ein geplantes Pflegestärkungsgesetz wurde um entsprechende Passagen ergänzt und soll am kommenden Dienstag im Bundeskabinett grünes Licht bekommen.

Bisher konnten die Kontrolleure der Krankenversicherung nur bei Diensten der ambulanten Altenpflege tätig werden, nicht aber bei solchen, die ausschließlich häusliche Krankenpflege anbieten. Der MDK erhält unter anderem "die Befugnis, die Räume des Pflegedienstes zu den üblichen Geschäfts- und Betriebszeiten zu betreten und die für die Kontrolle erforderlichen Unterlagen einzusehen".

"Wo Betrüger die Gesundheit von Pflegebedürftigen gefährden, um die Pflegekassen zu plündern, ist entschlossene Strafverfolgung gefragt", sagte Gröhe. Immer häufiger spielen sich die Betrugsfälle laut der "Welt" im Bereich der Intensivpflege ab - also der Rund-um-die-Uhr-Betreuung schwerstkranker Patienten. 

Bereits heute dürften die rund 12 000 Dienste der ambulanten Altenpflege im Verdachtsfall unangemeldet kontrolliert werden. Bei den 200 bis 300 Diensten, die ausschließlich häusliche Krankenpflege machen, sei das bisher nicht der Fall. Pflegekassen müssten künftig zudem bei der Zulassung von Pflegediensten sicherstellen, "dass sich kriminelle Pflegedienste nicht einfach unter neuem Namen oder über Strohmänner eine neue Zulassung erschleichen können", bekräftigte Gröhe. Entsprechend hatte er sich bereits in den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montag) geäußert.

Gigantischer Abrechnungsbetrug durch Pflegedienste war in den Fokus des Bundeskriminalamts (BKA) gerückt. Den kommunalen Sozialhilfeträgern sowie den gesetzlichen Kranken- und Pflegekassen soll ein jährlicher Schaden von mindestens einer Milliarde Euro entstehen. Pflegedienste rechnen zum Beispiel systematisch mit gefälschten Pflege-Protokollen nicht erbrachte Leistungen ab.

Teilweise sollen Patienten aus den ehemaligen Sowjetrepubliken in den Betrug verwickelt sein. In diesen Fällen sollen sich Patient und Pflegedienst den Erlös teilen. Regionale Schwerpunkte sollen in Berlin, Niedersachsen und Bayern bestehen.

Gröhe nannte Fälle besonders empörend, bei denen sich Pflegebedürftige, Angehörige und betrügerische Dienste zusammentun. "Gerade in diesen Fällen sind polizeiliche Ermittlungsmethoden unverzichtbar." Die Länder sollten prüfen, ob durch Schwerpunktstaatsanwaltschaften und geeignete Maßnahmen bei der Polizeiorganisation der Strafverfolgungsdruck erhöht werden kann.

Im Übrigen soll mit dem Gesetz die Pflegeberatung in den Kommunen gestärkt werden. "Denn Pflegebedürftige und ihre Angehörigen brauchen eine Beratung aus einer Hand", sagte Gröhe.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

  • Touristik & Caravaning
    Themen, Tickets, Öffnungszeiten: Die wichtigsten Infos zur Messe Touristik & Caravaning (TC) 2017 im Special auf LVZ.de

    Urlaubsstimmung im Novembergrau: Alle Infos und News zur Reisemesse Touristik & Caravaning (TC) 2017 in unserem Special. mehr

  • Lichtfest Leipzig 2017

    Alljährlich am 9. Oktober erinnert das Lichtfest Leipzig auf dem Augustusplatz an die Ereignisse im Herbst 1989. Hier gibt es alle Infos. mehr

  • Lachmesse Leipzig 2017

    Vom 15. bis 20. Oktober 2017 werden in Leipzig wieder massiv die Lachmuskeln gereizt. Über 180 Künstler kommen zur Lachmesse. mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

24. Juli 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Es gibt eine Wahrheit, vor der auch ich mich schon lange drücke. Eine, die auszusprechen weh tut: Um die Türkei steht es im Moment nicht gut. Ach was, um die Türkei steht es im Moment miserabel.

mehr