Volltextsuche über das Angebot:

17 ° / 12 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Haseloff stellt sich im Magdeburger Landtag der Wiederwahl

Regierung Haseloff stellt sich im Magdeburger Landtag der Wiederwahl

Sachsen-Anhalts Regierungschef Reiner Haseloff steht vor seiner zweiten Amtszeit. Dennoch wäre es eine Premiere.

Voriger Artikel
Viele Versicherte wechseln nach Beitragserhöhung Krankenkasse
Nächster Artikel
"Es kotzt mich an, wie arrogant ihr seid" - Ramelow reagiert genervt.

Soll vom Parlament im Amt bestätigt werden: Sachsen-Anhalts amtierender Ministerpräsident Reiner Haseloff.

Quelle: Jens Wolf

Magdeburg (dpa) - Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff stellt sich heute im Landtag zur Wiederwahl. Er will in den nächsten fünf Jahren die bundesweit erste Landesregierung von CDU, SPD und Grünen leiten.

Bis zuletzt bleibt spannend, ob Haseloff bereits im ersten Wahlgang die erforderliche Mehrheit erhält. Die geplante Koalition verfügt mit 46 Mandaten über eine knappe Mehrheit, erforderlich sind im ersten Wahlgang 44 Stimmen. Sollte Haseloff nicht bei der ersten Abstimmung gewählt werden, ist noch am selben Tag ein weiterer Wahlgang denkbar.

Sollte die Wahl glattgehen, würde Haseloff im Anschluss vereidigt. Danach könnte er die Minister ernennen. Auch diese würden dann im Landtag vereidigt.

Am Sonntagabend, genau sechs Wochen nach der Landtagswahl, hatten die Landesvorsitzenden von CDU, SPD und Grünen den Koalitionsvertrag unterschrieben. Es lagen drei Exemplare vor: ein schwarzes, ein rotes und ein grünes.

Auf 145 Seiten haben die der Parteien die Grundsätze der künftigen Politik festgehalten. Dazu gehören die Einstellung von mehr Polizisten und Lehrern. Die Kommunen sollen mehr Geld erhalten und Eltern bei den Beiträgen zur Kinderbetreuung entlastet werden. Neue Schulden sollen dafür aber nicht gemacht werden.

Parteitage hatten zuvor mit großer Mehrheit grünes Licht für das Bündnis gegeben. SPD-Parteichef Burkhard Lischka sagte, das Land brauche diese Koalition, um einen direkten oder indirekten Einfluss der rechtspopulistischen AfD zu verhindern. Grünen-Chefin Cornelia Lüddemann forderte, ihre Partei müsse der "Stabilitätsanker" im Regierungsbündnis sein. Auch Haseloff hatte am Freitagabend bei seiner Partei um eine stabile Regierung der Mitte geworben.

Bei der Landtagswahl war die CDU klar als stärkste Partei bestätigt worden. Für eine Fortsetzung der Koalition nur mit der SPD reichte es aber nicht. Deshalb wird das Bündnis um die Grünen erweitert, die knapp über die Hürde von fünf Prozent gekommen waren. Stärkste Oppositionspartei wäre bei einer "Kenia"-Koalition die AfD. Die Linkspartei wäre dann die zweitgrößte Oppositionspartei.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

  • Touristik & Caravaning
    Themen, Tickets, Öffnungszeiten: Die wichtigsten Infos zur Messe Touristik & Caravaning (TC) 2017 im Special auf LVZ.de

    Urlaubsstimmung im Novembergrau: Alle Infos und News zur Reisemesse Touristik & Caravaning (TC) 2017 in unserem Special. mehr

  • Lichtfest Leipzig 2017

    Alljährlich am 9. Oktober erinnert das Lichtfest Leipzig auf dem Augustusplatz an die Ereignisse im Herbst 1989. Hier gibt es alle Infos. mehr

  • Lachmesse Leipzig 2017

    Vom 15. bis 20. Oktober 2017 werden in Leipzig wieder massiv die Lachmuskeln gereizt. Über 180 Künstler kommen zur Lachmesse. mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

24. Juli 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Es gibt eine Wahrheit, vor der auch ich mich schon lange drücke. Eine, die auszusprechen weh tut: Um die Türkei steht es im Moment nicht gut. Ach was, um die Türkei steht es im Moment miserabel.

mehr