Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Politik Internationaler Austausch ist wichtiger denn je
Nachrichten Politik Internationaler Austausch ist wichtiger denn je
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
12:31 11.03.2018
Minister verschiedener Länder nehmen in München an einer Panel-Diskussion auf der 54. Münchner Sicherheitskonferenz teil. Quelle: dpa
München

Wenn über die gerade beendete Münchner Sicherheitskonferenz Resümee gezogen wird, dann wird eine kritische Frage auch in diesem Jahr nicht fehlen: Ist – für viel Geld – nicht wieder einmal nur geredet worden, ohne konkrete Ergebnisse zu erzielen?

Es stimmt: Manche sicherheitspolitische Debatte scheint besonders vage geblieben zu sein. Nahost, Nordkorea, Iran, China, Trump, Russland, Populismus, Cyber hießen einige große Themen. Womöglich sind sie für echte Fortschritte in kurzer Zeit aber auch zu komplex und die Akteure zu zerstritten (wenn sie denn überhaupt anwesend waren).

EU-Verteidigungspolitik: Bisher nur eine lose Idee

Immerhin: München lieferte ein Bekenntnis zur gemeinsamen europäischen Verteidigungspolitik. Doch dieser Impuls war nicht neu und wurde – auch mangels einer fehlenden gewählten Bundesregierung – kaum ausbuchstabiert. Wie würde so eine gemeinsame Verteidigungspolitik überhaupt aussehen? Was bedeutet dies für das Verhältnis von Europa zu den USA? Würde Deutschland als größte Wirtschaftsmacht des Kontinents wirklich zu einer militärischen Führungsmacht in aller Welt?

Es ist schwer vorstellbar. Die gemeinsame europäische Verteidigungspolitik ist bisher eine lose Idee, die mit Leben gefüllt werden muss. Deutschland ist dazu im Moment kaum in der Lage, der monatelange Stillstand der Regierungsarbeit war selten so spürbar wie an diesem Wochenende. Nach der Vereidigung einer Großen Koalition kann sich diese Lage verbessern – doch treibende Kraft bei der europäischen Integration bleibt Frankreich. Ohne Macron geht derzeit in Europa nichts, auch das ist ein Ergebnis dieser Tage.

Internationaler Austausch wichtig wie nie

Hat sich unterm Strich aber die gesamte Konferenz nicht gelohnt? Das wäre eine falsche, gefährliche Schlussfolgerung. In einer Zeit wachsender Unübersichtlichkeit ist es wichtig wie nie, dass Staatenlenker, Diplomaten, Wissenschaftler aus aller Welt miteinander im Austausch bleiben. Im Kalten Krieg waren es nicht zuletzt die funktionierenden Verbindungen unterhalb der Staatschefs, die die Gefahr eines Atomkrieges überschaubar hielten.

Dieser Kontakt ist zwischen Russen und Amerikanern, teilweise aber auch zwischen Europäern und den Partnern in Ost und West jüngst weniger geworden. Das ist ein Sicherheitsrisiko, das schleichend wächst, aber mindestens so relevant ist wie mancher offen sichtbare Konflikt.

Nicht reden, das ist die wahre Gefahr dieser Tage. Die wichtigen politischen Gespräche sind oft gerade die in den Hinterzimmern. Gerade zwischen den Vertretern miteinander in Konflikt stehender Länder und Regionen. Die Sicherheitskonferenz hat dazu einen Beitrag geleistet. Einen kleinen. Aber Zeiten großer Unruhe sind eben auch Zeiten, in denen genau diese Schritte Wertschätzung verdient haben.

Von Godon Repinski

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Die stellvertretende CDU-Chefin Julia Klöckner übt Kritik an der Berichterstattung über die Groko - und blickt mit Sorge auf das Umfragetief der SPD. Für den nicht ganz unwahrscheinlichen Fall, dass die Rheinland-Pfälzerin Bundeslandwirtschaftsministerin werden sollte, hat Klöckner schon konkrete Pläne.

11.03.2018

Peter Tauber will sein Amt als CDU-Generalsekretär niederlegen. Bereits am Montag wird der 43-Jährige seinen Rückzug offenbar den CDU-Spitzengremien erklären. Kanzlerin Angela Merkel könnte anschließend einen möglichen Nachfolger benennen.

21.02.2018

Auf der Sicherheitskonferenz in München hat der türkische Premier Yildirim einen Deutschlandbesuch Erdogans angekündigt. Für die türkischen Wiederannäherungsversuche gibt es mehrere Gründe.

21.02.2018