Volltextsuche über das Angebot:

26 ° / 18 ° Regenschauer

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Jäger warnt Pro-Erdogan-Demonstranten

Konflikte Jäger warnt Pro-Erdogan-Demonstranten

Tausende Erdogan-Anhänger wollen am Sonntag in Köln demonstrieren. Innenminister Jäger macht sicherheitshalber schon einmal deutlich, an welcher Stelle die Grenzen des Erlaubten überschritten wären.

Voriger Artikel
Attentäter von Ansbach und Würzburg: Kontakt im Nahen Osten
Nächster Artikel
Die Finanzierung der Rentenangleichung ist strittig

Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger.

Quelle: Caroline Seidel/Archiv

Köln. Vor der Pro-Erdogan-Demonstration am Sonntag in Köln hat der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger die Teilnehmer vor Gewaltaufrufen gewarnt.

"Sollte diese Kundgebung für Gewaltaufrufe missbraucht werden, wird die NRW-Polizei rigoros einschreiten", stellte der SPD-Politiker am Donnerstag in Düsseldorf klar.

Es sei einerseits das selbstverständliche Recht türkischstämmiger Menschen, für ihre Überzeugungen auf die Straße zu gehen. Die politischen Spannungen in der Türkei dürften sich aber nicht in Gewalt auf den Straßen Nordrhein-Westfalens entladen, mahnte Jäger. Seit dem vereitelten Militärputsch in der Türkei sei es auch in NRW zu Einschüchterungsversuchen, Bedrohungen und Sachbeschädigungen gegen Oppositionelle und Erdogan-Kritiker gekommen.

"Das ist völlig inakzeptabel", sagte Jäger. "Wir sehen deshalb sehr genau hin, ob bei der Demonstration der Boden des Grundgesetzes verlassen wird." Dolmetscher seien vor Ort, damit nachvollzogen werden könne, ob die Redebeiträge und Transparente von der Meinungsfreiheit gedeckt seien oder etwa zu Gewalt, Boykott und Denunziation aufgerufen werde. Ein Verbot der Demonstration komme nur dann in Betracht, wenn eine konkrete Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung drohe, die auch durch Auflagen nicht abgewendet werden könne.

Der Bundesvorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland zeigte sich besorgt angesichts der Stimmen für ein Verbot der Kundgebung. "In Deutschland darf jeder demonstrieren, der will", sagte Gökay Sofuoglu der Deutschen Presse-Agentur. "Wir rufen aber auch zur Mäßigung auf und hoffen, dass die Kundgebung nicht eskaliert."

Gegendemonstrationen wurden bisher von Jugendorganisationen deutscher Parteien und von der rechtsextremistischen Partei Pro NRW angekündigt. Die Kurdische Gemeinde Deutschland teilte am Donnerstag mit, dass sie auf eine Gegenkundgebung verzichtet. Zum einen wolle man die Erdogan-Anhänger nicht aufwerten, zum zweiten befürchte man gewalttätige Auseinandersetzungen. Der Generalsekretär der Gemeinde, Cahit Basar, sagte, es sei schwer nachvollziehbar, warum sich so viele Menschen, die in dritter oder vierter Generation in Deutschland lebten, mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan solidarisierten.

Die Veranstalter der Demonstration rechnen laut Polizei mit 15 000 Teilnehmern. Die Polizei schließt nicht aus, dass es noch deutlich mehr werden. Das Thema der Kundgebung heißt "Militärputsch in der Türkei".

In der Türkei gilt nach dem gescheiterten Putschversuch ein Ausnahmezustand. Nach offiziellen Angaben wurden zudem mehr als 13 000 Menschen festgenommen und Zehntausende Staatsbedienstete suspendiert.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • Asisi - Welt der Panoramen
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zum Titanic-Panorama im Panometer Leipzig und den asisi-Panoramen in Dresden. mehr

  • Farbspiele
    Die Sparkasse Leipzig sucht für Ihren Kalender 2018 farbenfrohe Fotos

    Beim Fotowettbewerb der Sparkasse Leipzig kann nun über die zwölf Kalendermotive abgestimmt werden. Das Voting endet am 31. August 2017. mehr

24. Juli 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Es gibt eine Wahrheit, vor der auch ich mich schon lange drücke. Eine, die auszusprechen weh tut: Um die Türkei steht es im Moment nicht gut. Ach was, um die Türkei steht es im Moment miserabel.

mehr