Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Politik Jan Böhmermann legt sich auf Twitter mit Olaf Scholz an
Nachrichten Politik Jan Böhmermann legt sich auf Twitter mit Olaf Scholz an
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
17:52 07.11.2018
Jan Böhmermann: Der Entertainer scheint kein besonders großer Fan von Vizekanzler Olaf Scholz zu sein. Quelle: Matthias Balk/dpa
Berlin

So richtig scheint Entertainer Jan Böhmermann Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz (SPD) nicht zu mögen. Mitte Oktober stellte er auf Twitter die sarkastische Frage, wer denn wohl der bessere SPD-Kanzlerkandidat sei: eine leere Excel-Tabelle oder Olaf Scholz. Am Mittwoch nahm Böhmermann den SPD-Politiker erneut aufs Korn, indem er sich selbst (erkennbar ironisch) zum Scholz-Unterstützer erklärte: „Hier twittert das Team Olaf Scholz“, schrieb er im Kurznachrichtendienst.

Das tatsächliche Twitter-Team des SPD-Vize-Chefs nahm die Vorlage gerne – aber völlig ironiefrei – auf. Eine TV-Größe wie Böhmermann mit mehr als zwei Millionen Followern verspricht immerhin viel Aufmerksamkeit. Es schrieb im Namen von Scholz: „Lieber Jan Böhmermann, freue mich, Sie in meinem Team zu haben. Gerade arbeiten wir intensiv daran, eine gerechte Besteuerung digitaler Unternehmen in Europa zu erreichen, am besten weltweit. Dazu laufen gerade die Verhandlungen. Freue mich über Ihre Unterstützung.“

Böhmermanns Seitenhieb auf die Unionsparteien

Darauf hatte Böhmermann offenbar nur gewartet. Er antwortete: „Na klar, wir Arbeiter- und Beamtenkinder, Gewerkschafts- und Mitbestimmungsfreaks, humanistisch bewegten Globalisierungskritiker, Demokraten und Gleichheitsfans helfen gerne mit beim Zukunftsunterfangen ,gerechte Besteuerung’ erreichen". Schritt 1: Koalitionspartner wechseln!“ Und weiter: „Schritt 2: Herausfinden, was Team Olaf mit ,gerechte Besteuerung erreichen’ genau meint.“ Dann verwies Böhmermann auf einen Artikel, demnach Scholz in Brüssel eine EU-weite Digitalsteuer ausbremse und ihr womöglich sogar den „Todesstoß“ versetzt habe.

Hintergrund: Die EU-Finanzminister haben sich zum Ziel gesetzt, Internet-Giganten wie Amazon oder Google mit ihren gigantischen Gewinnen in Europa stärker oder überhaupt einmal zur (Steuer-)Kasse zu bitten. Aber der Weg dahin ist umstritten. Während Länder wie Österreich eine europaweite Digitalsteuer tendenziell wollen, wehrt sich beispielsweise Irland mit Händen und Füßen dagegen.

Kampf gegen Steuervermeidung bei Digitalunternehmen

Scholz plädiert für einen Mittelweg: Sollte es bis 2020 keine globale Lösung für das Problem der Steuervermeidung durch Internet-Riesen geben, will er eine Umsatzsteuer von drei Prozent für alle Unternehmen mit einem Digital-Umsatz von mindestens 50 Millionen Euro. Das bringt Scholz beispielsweise vom Grünen-Europaabgeordneten Sven Giegold den Vorwurf ein, „die milliardenschwere Steuervermeidung von Digitalunternehmen in Europa um Jahre zu verlängern“.

Der Finanzminister beendete das Twitter-Duell mit Böhmermann zunächst mit dem „gerne“ gegebenen Hinweis auf einen Artikel, in dem Scholz die Motive für seine Haltung noch einmal ausführlich darlegt. Eine baldige Fortsetzung ist wohl trotzdem nicht ausgeschlossen ...

Von RND/Christian Burmeister

Das Wahlergebnis in den USA beschäftigt die Medien weltweit. Einige Pressestimmen sehen Trump nach wie vor klar am längeren Hebel. Andere attestieren den Demokraten gute Chancen, etwas zu bewegen. Ein Überblick.

07.11.2018

Der Rentenversicherung geht es so gut wie lange nicht. Doch die 38-Milliarden-Euro-Rücklage dürfte rasch aufgebraucht sein – wegen des Rentenpakets, das am Donnerstag vom Bundestag beschlossen werden soll. Aber was bedeutet das eigentlich genau? Die wichtigsten Fragen und Antworten im Überblick.

07.11.2018

Friedrich Merz ist der erste, der seinen Hut in den Ring geworfen hat, als Angela Merkel ihren Rückzug aus der Parteiführung verkündete. Nun wurde der ehemalige Fraktionsvorsitzende auch offiziell für das Amt nominiert. Auch in einem anderen Aspekt kann Merz aufatmen.

07.11.2018