Volltextsuche über das Angebot:

18 ° / 10 ° Regenschauer

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Jurist: Medienausschluss bei AfD-Parteitag verfassungswidrig

Parteien Jurist: Medienausschluss bei AfD-Parteitag verfassungswidrig

Der Staatsrechtler Joachim Wieland wirft der AfD in Nordrhein-Westfalen einen Verfassungsbruch vor, falls sie Journalisten - wie angekündigt - nicht zu ihrem Parteitag zulässt.

 "Das Vorgehen der AfD verstößt gegen das Grundgesetz", sagte der Rektor der Universität für Verwaltungswissenschaften in Speyer dem "Handelsblatt".

Voriger Artikel
Schottland nimmt zweites Referendum über Unabhängigkeit ins Visier
Nächster Artikel
Merkel und Seehofer: Zurück zur Sacharbeit

Das soll es beim Parteitag nicht geben: Die AfD-Vorsitzende Frauke Petry wird nach dem Treffen mit dem Zentralrat der Muslime von Medienvertretern umringt.

Quelle: Kay Nietfeld

Düsseldorf. Laut Grundgesetz wirken die Parteien bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Diese politische Willensbildung vollziehe sich öffentlich. "Die Aufgabe der Medien ist es, diese Öffentlichkeit herzustellen", sagte Wieland. Die Parteien könnten nur dann durch die Bürger demokratisch legitimiert werden, wenn diese auch über deren Programm und innere Ordnung informiert seien.

 Die AfD hatte erklärt, sie werde Journalisten zum Landesparteitag am 2. und 3. Juli in Werl nicht zulassen und hatte ihnen lediglich zwei Pressetermine oder "separate Termine" nach Anfrage angeboten. Als Grund nannte die Partei "Interessen unserer Delegierten, Mitglieder und Förderer am Schutz ihrer Persönlichkeitsrechte". Dagegen hatte die Landespressekonferenz - ein Zusammenschluss von mehr als 120 landespolitischen Korrespondenten aus NRW - protestiert.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

  • Touristik & Caravaning
    Themen, Tickets, Öffnungszeiten: Die wichtigsten Infos zur Messe Touristik & Caravaning (TC) 2017 im Special auf LVZ.de

    Urlaubsstimmung im Novembergrau: Alle Infos und News zur Reisemesse Touristik & Caravaning (TC) 2017 in unserem Special. mehr

  • Lichtfest Leipzig 2017

    Alljährlich am 9. Oktober erinnert das Lichtfest Leipzig auf dem Augustusplatz an die Ereignisse im Herbst 1989. Hier gibt es alle Infos. mehr

  • Lachmesse Leipzig 2017

    Vom 15. bis 20. Oktober 2017 werden in Leipzig wieder massiv die Lachmuskeln gereizt. Über 180 Künstler kommen zur Lachmesse. mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

24. Juli 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Es gibt eine Wahrheit, vor der auch ich mich schon lange drücke. Eine, die auszusprechen weh tut: Um die Türkei steht es im Moment nicht gut. Ach was, um die Türkei steht es im Moment miserabel.

mehr