Volltextsuche über das Angebot:

3 ° / -6 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Kassenarzt-Vereinigung droht wegen Affären Zwangsverwaltung

Gesundheit Kassenarzt-Vereinigung droht wegen Affären Zwangsverwaltung

Wird die Führung von Deutschlands Kassenärzten entmachtet? Die Mediziner tun sich schwer, eine millionenschwere Affäre zu beenden - bald endet eine Frist von Gesundheitsminister Hermann Gröhe.

Voriger Artikel
Hartz-IV-Empfänger sollen nicht zwangsweise in Frührente
Nächster Artikel
Dreyer in Rheinland-Pfalz im ersten Anlauf wiedergewählt

Sprechzimmer in einer Hausarztpraxis.

Quelle: Daniel Karmann/Illustration

Berlin. Der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) droht ab kommender Woche wegen einer Affäre um Pensionszahlungen und Immobiliengeschäfte Zwangsverwaltung durch die Bundesregierung.

Eine entsprechende Frist laufe bis zur nächsten Sitzung der KBV-Vertreterversammlung, dem Parlament der Vereinigung, sagte eine Sprecherin von Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) am Mittwoch in Berlin. Die Sitzung findet am Montag in Hamburg statt. Die KBV vertritt die 165 000 Kassenärzte.

In einem Brief hatte das Ministerium die KBV unwidersprochenen Berichten zufolge zu einem deutlichen Vorgehen gegen ihren früheren Vorsitzenden Andreas Köhler aufgefordert. Demnach müsste die Vertreterversammlung den Weg frei machen, um als rechtswidrig kritisierte Zahlungen an Köhler zurückzufordern. Zudem geht es um Ruhestandszahlungen an weitere frühere Beschäftigte. Laut "Frankfurter Allgemeiner Zeitung" geht es dabei um Millionenbeträge. Das Gröhe-Ressort beanstandet zudem die Finanzierung von KBV-Immobilien in Berlin, die ebenfalls rechtswidrig sein soll.

Andernfalls will das Ministerium einen Beauftragten der Regierung einsetzen, um die KBV-Geschäfte zu übernehmen. "Ziel ist es, Rechtsverletzungen zu beheben", sagte die Sprecherin. KBV-Chef Andreas Gassen zeigte sich zuversichtlich, dass die nötigen Beschlüsse getroffen werden, "so dass ich keine wirkliche Sorge habe, dass der Staatskommissar in die KBV kommt."

Allerdings gilt als unsicher, ob es in der Vertreterversammlung eine Mehrheit für harte Schritte gegen den ehemaligen Vorsitzenden gibt. Erschwert wird die Klärung der seit Monaten schwelenden Affäre durch Zerstrittenheit im KBV-Vorstand, wie es hieß.

Ein KBV-Sprecher sagte, die angesprochenen Punkte würden am Montag in einem nichtöffentlichen Teil der Vertreterversammlung behandelt. Die rund 60 Delegierten kämen bereits am Sonntag zu einem Vorabtreffen zusammen.

Der Präsident des Berufsverbandes Deutscher Internisten, Hans-Friedrich Spies, sagte der "Ärzte Zeitung", er habe Zweifel, ob die Körperschaft in der Lage sei, ihre Verhältnisse zu ordnen. Ein Staatskommissar könne eine "formale Stabilisierung" herbeiführen.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • So war das damals...
    So war das damals...

    Dies ist ein Geschichtenbuch der besonderen Art: Leserinnen und Leser der Leipziger Volkszeitung erzählen Erlebnisse aus ihrer Kindheit und Jugend,... mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • In Bewegung
    Die Sparkasse Leipzig sucht für Ihren Kalender 2017 wieder schöne Fotos

    Die Sparkasse Leipzig sucht für ihren Kalender 2017 die 12 besten Motive aus hunderten Einsendungen. Die Entscheidung fällt in einem Voting. Hier k... mehr

  • Sparkassen Challenge
    Logomotiv der Sparkassen Challenge 2016

    Sport frei!, heißt es auch 2016 bei zahlreichen Wettkämpfen der Sparkassen-Challenge. Alle Events mit vielen Fotos finden Sie hier! mehr