Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Politik Kommunen erzielen wieder Überschuss
Nachrichten Politik Kommunen erzielen wieder Überschuss
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
12:12 30.03.2016
Die Kommunen profitierten vor allem von den Einnahmen durch ihre eigenen Steuern wie etwa der Gewerbesteuer. Quelle: Jens Büttner
Anzeige
Wiesbaden

Sprudelnde Steuerquellen haben den Kommunen im vergangenen Jahr trotz steigender Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen einen Überschuss von rund 3,2 Milliarden Euro beschert. Die Einnahmen stiegen um 7,7 Prozent auf 230,8 Milliarden Euro.

Dem standen Ausgaben von 227,7 Milliarden Euro (plus 5,9 Prozent) gegenüber, wie das Statistische Bundesamt mitteilte. Zuletzt hatten die Kommunen im Jahr 2013 einen Überschuss von rund einer Milliarde Euro ausgewiesen. Im vergangenen Jahr gab es dagegen ein Finanzierungsdefizit von 0,6 Milliarden Euro.

Enthalten in den Zahlen sind die Kern- und Extrahaushalte der Gemeinden und Gemeindeverbände (ohne Stadtstaaten). Grundlage sind die Daten der vierteljährlichen kommunalen Kassenstatistik.

Die Kommunen profitierten 2015 vor allem von den eigenen Steuern, die insgesamt um 6,8 Prozent auf 84,8 Milliarden Euro stiegen. Bei der Gewerbesteuer, der wichtigsten kommunalen Steuer, gab es ein Plus von 5,6 Prozent. Noch stärker wuchs der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer (7,4 Prozent) und an der Umsatzsteuer (16,8 Prozent). Deren kommunaler Anteil war zulasten des Bundes erhöht worden.

Unter den Ausgaben stiegen die Kosten für soziale Leistungen um neun Prozent auf 54 Milliarden Euro. Die kommunalen Aufwendungen für Flüchtlinge verdoppelten sich fast auf 3,1 Milliarden Euro. Mit einem Plus von fast 12 Prozent wuchsen die Ausgaben für die Kinder- und Jugendhilfe (9,3 Milliarden Euro) besonders stark. Dabei spielt eine Rolle, dass daraus minderjährigen Flüchtlingen Hilfe zufließt.

Die Sachinvestitionen der Kommunen stiegen im vergangenen Jahr nur gering um 0,5 Prozent auf 24,7 Milliarden Euro. Ins Bauen flossen nur 18 Milliarden Euro - fast vier Prozent weniger. Allerdings schlagen sich die Investitionen zur Unterbringung von Asylsuchenden laut Bundesamt in der Statistik erst in diesem Jahr nieder, da viele Projekte noch nicht abgeschlossen und bezahlt seien.

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Außenminister Steinmeier zu Besuch in Zentralasien: Auf der ersten Station in Usbekistan geht es um die Menschenrechte. Deutschland hatte in dem autoritär regierten Staat bis vor kurzem einen Bundeswehr-Stützpunkt.

30.03.2016

In der AfD wird jetzt erstmals ein direkter Eingriff in die Religionsfreiheit gefordert, um gegen den Islam vorzugehen. „Bau und Betrieb von Moscheen“ seien zu untersagen, heißt es in einem aus Niederbayern stammenden neuen 45-seitigen Entwurf zum Grundsatzprogramm.

30.03.2016

Zu viel süße Brause wie Cola und Limonade gilt nicht nur bei Kindern als eine Ursache für Übergewicht. Die britische Regierung will mit einem Preisaufschlag gegensteuern - ein Modell auch für Deutschland?

30.03.2016
Anzeige