Volltextsuche über das Angebot:

24 ° / 10 ° Regenschauer
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland RND

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Kretschmann über Grün-Schwarz: "Es wächst bereits Vertrauen"

Regierung Kretschmann über Grün-Schwarz: "Es wächst bereits Vertrauen"

Seit Mai regiert die bundesweit erste grün-schwarze Koalition in Baden-Württemberg. Der grüne Ministerpräsident Kretschmann spricht von einem guten Start, auch wenn es Stress wegen zunächst geheimer Nebenabsprachen im Koalitionsvertrag gab.

Voriger Artikel
Sprachexperte: Obergrenzen-Debatte trägt zur Verrohung bei
Nächster Artikel
Ärzteschaft: Versicherte zu oft in Behandlung

Winfried Kretschmann ist mit seinem Regierungsbündnis zufrieden.

Quelle: Christoph Schmidt

Stuttgart. Nach Einschätzung von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) ist die grün-schwarze Landesregierung in Baden-Württemberg trotz einiger Reibereien gut gestartet.

"Wir sind noch in der Gewöhnungs- und Aufwärmphase, aber es wächst bereits Vertrauen", sagte Kretschmann der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart. Die Regierung wird am 19. August 100 Tage im Amt sein.

Bei der Landtagswahl im März waren die Grünen erstmals überhaupt in einem Bundesland stärkste Kraft geworden. Die CDU ging hingegen nur als zweitstärkste Partei ins Ziel. Da alle anderen theoretisch möglichen Regierungskonstellationen ausgeschieden waren, mussten sich Grüne und CDU zusammenraufen, um eine Regierung zustandezubekommen.

"Wir haben uns nicht gesucht und trotzdem gefunden, weil der Wähler es so wollte", sagte Kretschmann. In den ersten Wochen habe die Regierung einiges auf die Beine gestellt. Kretschmann nannte die Aufstellung eines Nachtragsetats für das laufende Jahr und die Einigung auf Eckpunkte für den Landeshaushalt 2017 als Beispiele.

Die Opposition hatte hingegen kürzlich von einem Fehlstart von Grün-Schwarz gesprochen - auch wegen zunächst geheimgehaltener Nebenabreden zum Koalitionsvertrag, die über einen Medienbericht bekannt wurden. Kretschmann verteidigte diese Absprachen abermals. "Die Nebenabreden waren für den innerkoalitionären Zusammenhalt völlig richtig", sagte er. "Sie haben vorausschauend vieles bereits geregelt, was wir mit der SPD erst dann besprochen hatten, als es anstand", meinte er mit Blick auf die grün-rote Vorgängerregierung. So seien mit der SPD konfliktbeladene fünf Jahre entstanden.

Obwohl die CDU mit dem Anspruch in die Landtagswahl gegangen war, selbst den Ministerpräsidenten zu stellen, fühlt Kretschmann seine Führungsrolle heute nicht infrage gestellt. "Natürlich hat die CDU Phantomschmerzen nach so einer Wahl, aber die lassen nach." Insgesamt sei die CDU froh darüber, dass sie mit regiere. "Denn, wenn sie eines nicht können, dann ist das Opposition."

Kulturelle Unterschiede gebe es aber zwischen Grünen und CDU. "Die Unionsleute reden sehr robust über innere Sicherheit, während die Grünen immer darauf achten, dass die bürgerliche Freiheit nicht eingeschränkt wird", sagte Kretschmann. "Die Grünen haben diese Balance zwischen Freiheit und Sicherheit als Schere im Kopf. Ein CDUler redet bei dem Thema ganz ungebremst."

So glaubt Kretschmann nach eigener Darstellung, dass er und Innenminister Thomas Strobl (CDU) sich beim Thema Einsatz der Bundeswehr im Inneren nicht groß unterschieden. "Aber Strobl redet über den Einsatz im Inneren, als sei er das Normalste auf der Welt, während ich sage: Das geht nur im äußersten Notfall."

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

  • Farbspiele
    Die Sparkasse Leipzig sucht für Ihren Kalender 2018 farbenfrohe Fotos

    Die Sparkasse Leipzig sucht für ihren Kalender 2018 die 12 besten Motive aus hunderten Einsendungen. Die Entscheidung fällt in einem Voting. Hier k... mehr

  • Asisi - Welt der Panoramen
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zum Titanic-Panorama im Panometer Leipzig und den asisi-Panoramen in Dresden. mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr

25. April 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Welches Glück müssen wir jahrzehntelang gehabt haben, dass wir in Frieden und relativ sicher in Deutschland leben konnten – mit all den Türken, die das Land bevölkern.

mehr