Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Politik Kürzungen für Asylbewerber scheitern im Bundesrat
Nachrichten Politik Kürzungen für Asylbewerber scheitern im Bundesrat
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
19:47 16.12.2016
Sozialministerin Andrea Nahles (SPD) will nun auf einen Kompromiss drängen. Quelle: dpa
Anzeige
Berlin

So sollen etwa Alleinstehende in Gemeinschaftsunterkünften geringere Leistungen erhalten. Die Änderungen hätten nach dem Willen von Bundesregierung und der Mehrheit des Bundestags zum 1. Januar greifen sollen. Organisationen wie Pro Asyl hatten kritisiert, die Pläne dienten der Abschreckung.

Bundessozialministerin Andrea Nahles (SPD) kündigte an, sich im Kabinett dafür einzusetzen, dass der Vermittlungsausschuss angerufen wird, um eine Einigung von Bund und Ländern zu erzielen.

Von RND/dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

CSU-Chef Horst Seehofer hat einen Zeitungsbericht über seinen Wechselwunsch nach Berlin im kommenden Jahr als Bundesinnenminister dementiert.

16.12.2016

CSU-Chef Horst Seehofer strebt nach einem Bericht der „Bild-Zeitung“ nach der Bundestagswahl 2017 einen Ministerposten in Berlin an – demnach würde der des Innenministers ihm gut gefallen.

16.12.2016
Politik Tragische Verkettungen - Der Weg von Hussein K. durch Europa

Mordfall Freiburg: Was ist schief gelaufen? Der Weg von Hussein K. durch Europa bis nach Deutschland ist eine Verkettung unglücklicher Umstände – die tragisch endet.

16.12.2016
Anzeige