Volltextsuche über das Angebot:

24 ° / 12 ° Regenschauer

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Linke-Politiker Bartsch: Schärfere Gesetze nicht nötig

Kriminalität Linke-Politiker Bartsch: Schärfere Gesetze nicht nötig

Der Linksfraktionschef im Bundestag, Dietmar Bartsch hat nach den Übergriffen von Köln Forderungen nach Gesetzesverschärfungen zurückgewiesen. "Was in der Silvesternacht in Köln passiert ist, das ist widerlich, kriminell und nicht zu tolerieren.

Voriger Artikel
CDU-Generalsekretär offen für Schwarz-Grün im Bund
Nächster Artikel
Nach Köln: Verschärfung der Asylgesetze rückt näher

Dietmar Bartsch (Die Linke) hält schärfere Gesetze nicht für notwendig.

Quelle: Maurizio Gambarini/Archiv

Gägelow. n. Da muss die volle Härte des Gesetzes angewendet werden", sagte Bartsch am Samstag in Gägelow bei Wismar. Schärfere Gesetze seien aber nicht nötig.

Es sei schon viel zu erreichen, wenn geltendes Recht richtig angewendet werde, erklärte Bartsch auf dem Landesparteitag der Linken Mecklenburg-Vorpommerns. Die Spitze der großen Koalition ist nach den Übergriffen von Köln dagegen offen für eine rasche weitere Verschärfung des Asylrechts.

Bartsch sagte, gegen alle Warnungen seien über Jahre hinweg Polizeistellen gestrichen worden, die Folgen hätten sich nun in Köln gezeigt. Viel zu spät und halbherzig werde versucht gegenzusteuern. "Das ist Staatsversagen, was da abläuft", sagte Bartsch.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

  • Erdbeer-Karte

    Sommerzeit ist Erdbeerzeit. Wollen Sie die süßen Früchte selber pflücken oder lokal kaufen? Wir verraten Ihnen, wo Sie Erdbeeren bekommen. Außerdem... mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • Die XL - Leipzigs neue Straßenbahn
    Malaktion

    Erfahren Sie im Special zur neuen XL-Bahn der Leipziger Verkehrsbetriebe alle interessanten Neuigkeiten - Termine, Events und Informationen zu den... mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr

25. April 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Welches Glück müssen wir jahrzehntelang gehabt haben, dass wir in Frieden und relativ sicher in Deutschland leben konnten – mit all den Türken, die das Land bevölkern.

mehr