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Politik Zweidrittel der SPD-Mitglieder sagen „Ja“ zur GroKo
Nachrichten Politik Zweidrittel der SPD-Mitglieder sagen „Ja“ zur GroKo
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01:04 05.03.2018
Der SPD-Schatzmeister Dietmar Nietan und Olaf Scholz verkünden das Ergebnis des SPD-Votums Quelle: dpa
Berlin

Die SPD-Mitglieder haben entschieden. Zweidrittel der Stimmberechtigten haben sich für einen Eintritt in die Große Koalition mit CDU und CSU entschieden. 33,98 Prozent votierten dagegen. Damit ist der Weg frei für die weitere Regierungsbildung. Voraussichtlich Mitte der Woche wollen die Sozialminister ihre Ministerposten bekanntgeben.

Die Große Koalition kommt. Nachdem die von der CDU geleiteten Ministerien weitestgehend besetzt sind, wird die SPD ihre Posten in den kommenden Tagen bekannt geben.

• Darüber wurde abgestimmt: Die wichtigsten Inhalte des Koalitionsvertrags

  • 387.437 SPD-Mitglieder haben abgestimmt - das enstspricht einer Wahlbeteiligung von 78,3 Prozent.

    Das Ergebnis:
    "Ja" zur Groko: 66,02 Prozent
    "Nein" zur GroKo: 33,98 Prozent

  • 04.03.18 10:31
    CDU-Vize Julia Klöckner begrüßt die Entscheidung: „Das ist in dieser Situation das einzig Richtige und Verantwortungsvolle. Deutschland, seine Bürger, und Europa warten auf eine stabile Regierung." In Zeiten der schnellen Veränderungen sei auch auf europäischer Ebene, Verlässlichkeit gefragt.
  • 04.03.18 10:18

    Auf die SPD wartet nach dem Mitgliederentscheid laut Parteivize Ralf Stegner eine Menge Arbeit. Die SPD müsse beweisen, dass sie sowohl Regierungs- als auch Parteiarbeit leisten kann. Dabei sei es wichtig, die strukturellen Schwächen in bestimmten Regionen zu überwinden. Zudem sollen die neu eingetretenen Mitglieder gehalten werden.

  • 04.03.18 10:10
  • 04.03.18 10:07
  • 04.03.18 10:06
  • 04.03.18 09:53
  • 04.03.18 09:52
    SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil bedankt sich für angeregte Debatten.
  • 04.03.18 09:50
    Auf Twitter laufen die ersten Reaktionen auf die SPD-Entscheidung ein.
  • 04.03.18 09:25
    Nach der Niederlage ist Kevin Kühnert nicht zufrieden. Ein Angebot für eine Mitarbeit in der Regierung will er nicht: „Niemand muss Kevin Kühnert oder irgendeinem anderen Juso ein Angebot machen. Wer denkt, es wäre uns darum gegangen, hat keine Ahnung davon, wofür wir Jusos das alles in den letzten Wochen getan haben.“
  • 04.03.18 09:06
    Der Fraktionschef der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch, sieht nach der Zustimmung der SPD-Basis zur Großen Koalition auf unabsehbare Zeit auf Bundesebene keinerlei Möglichkeiten für eine rot-rot-grüne Koalition.

    „Durch den erneuten Gang der SPD in die Regierung, die Orientierung der Grünen in Richtung CDU und den Einzug der AfD ins Parlament stehen wir endgültig vor einer veränderten Situation“, sagte Bartsch dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). „Mitte-Links-Bündnisse im Bund sind auf unabsehbare Zeit erledigt, Rot-Rot-Grün auf Bundesebene ist de facto tot. Das ist bitter und bedeutet: Wir müssen uns konsequent auf uns selbst besinnen.“ Für punktuelle Zusammenarbeit stehe die Linke für „jeden progressiven Vorschlag“ zur Verfügung, so der Linken-Politiker. „Aber als politisches Projekt, als Regierungskonstellation sehe ich auf Bundesebene für längere Zeit keine Möglichkeiten mehr.“
  • 04.03.18 09:00
    Die freiwilligen Helfer haben ihren Feierabend wahrlich verdient: Von 19:30 Uhr bis 8:30 Uhr haben Sie ohne Pause durchgezählt.
  • 04.03.18 08:57
    Viele junge Mitglieder aus der ganzen Republik haben ausgezählt. Jonas Klein aus Wuppertal zum Beispiel: „Ein Drittel für Nein, ist schon ein bisschen wenig...“, sagt er. Seine Mitauszählerin Lucy aus Potsdam meint, das Ergebnis kann auch anders interpretiert werden: „Immerhin jedes dritte Mitglied.“
  • 04.03.18 08:56
  • 04.03.18 08:48
    Dietmar Woidke, Brandenburgs Ministerpräsident, sprach sich nicht offen für einen Ost-Minister aus. Personaldiskussionen werden nicht vor der Kamera geführt.
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Von RND

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