Volltextsuche über das Angebot:

6 ° / 2 ° Regenschauer

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Maas: Keine Anerkennung für Zwangsehen und Polygamie

Migration Maas: Keine Anerkennung für Zwangsehen und Polygamie

Kann die Verbindung eines Mannes mit zwei Frauen als "Familie" gelten? Und wie kann man sicher stellen, dass eine Ehe freiwillig geschlossen wurde? Für die Ausländerbehörden ist die Entscheidung oft schwierig - vor allem wenn 14-jährige "Ehefrauen" vor ihnen stehen.

Voriger Artikel
Konkrete Vorgaben für mehr Tempo 30 an Schulen und Kitas
Nächster Artikel
Stuttgart-21-Gegner scheitern erneut vor Gericht

Bundesjustizminister Maas: «Niemand, der zu uns kommt, hat das Recht, seine kulturelle Verwurzelung oder seinen religiösen Glauben über unsere Gesetze zu stellen».

Quelle: Wolfgang Kumm

Berlin. Bundesjustizminister Heiko Maas hat an die Behörden appelliert, Zwangsehen und Polygamie auch bei Flüchtlingen nicht anzuerkennen: "Niemand, der zu uns kommt, hat das Recht, seine kulturelle Verwurzelung oder seinen religiösen Glauben über unsere Gesetze zu stellen".

Der "Bild"-Zeitung sagte der SPD-Politiker: "Zwangsehen dürfen wir nicht dulden, erst recht nicht, wenn minderjährige Mädchen betroffen sind."

Bei den Behörden waren in den vergangenen Monaten etliche Asylbewerber mit minderjährigen "Ehefrauen" vorstellig geworden. Eine bundesweite Statistik zu diesem Phänomen gibt es nicht. Einige dieser Paare kamen mit gemeinsamen Kindern. "Wenn die Ehefrau minderjährig ist, wird immer das Jugendamt eingeschaltet, das dann entscheidet, ob die Familie zusammenbleibt oder nicht", erklärte eine Sprecherin des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF).

Das Oberlandesgericht Bamberg hatte allerdings im Mai entschieden, dass ein als Vormund bestelltes Jugendamt nicht über den Aufenthaltsort einer 15-jährigen Syrerin entscheiden dürfe, die als 14-Jährige mit ihrem volljährigen Cousin verheiratet worden war. Bayerns Justizminister Winfried Bausback (CSU) hatte daraufhin gesetzgeberische Klarstellung gefordert.

Einen Antrag auf Ehegattennachzug können Flüchtlinge nur stellen, wenn der Partner volljährig ist. Ausnahmen seien im Einzelfall jedoch möglich, "zur Vermeidung einer besonderen Härte", sagte eine Sprecherin des BAMF. Das niederländische Parlament hatte Ende 2015 eine Gesetzesänderung verabschiedet, um dem Phänomen der Kinderbräute einen Riegel vorzuschieben. Seither werden Ehen von Minderjährigen grundsätzlich nicht mehr anerkannt.

Polygamie ist in Deutschland verboten. In vielen Staaten mit islamischer Bevölkerungsmehrheit dürfen Männer bis zu vier Ehefrauen haben. Wer als Asylbewerber nach Deutschland kommt, darf aber nicht mehr als eine Frau über den Ehegattennachzug nachholen. Kommt er schon mit mehr als einer Ehefrau in Deutschland an, ergeben sich jedoch schwierige Fragen.

Bis März 2005 war es für Menschen, die in Mehrfach-Ehen leben, beispielsweise möglich, einen Antrag auf Familienversicherung zu stellen. Seit dem 1. April 2005 wird dies von den gesetzlichen Krankenkassen nicht mehr toleriert. Wie der GKV-Spitzenverband mitteilte, bleibt die Familienversicherung seither "auf denjenigen Ehegatten des Mitglieds beschränkt, mit dem die Ehe zuerst geschlossen wurde".

"Es gibt auch Zweitehen, die in Deutschland von einem Imam geschlossen werden. Ich habe solche Fälle auch schon in meiner Kanzlei gehabt", berichtete die Augsburger Fachanwältin für Familienrecht, Nazan Simsek. Sie warnte im Interesse muslimischer Frauen davor, in diesen Fragen "zu viel Toleranz" zu zeigen.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

  • Leipziger Opernball 2017

    Schwungvoll im Dreivierteltakt: Hier finden Sie Infos und Fotos vom Leipziger Opernball 2017 unter dem Motto „Moskauer Nächte“ mehr

  • Panometer Leipzig - Dresden
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zu den Panoramen "Titanic" und "Dresden im Barock" mehr

  • Lichtfest Leipzig 2017

    Alljährlich am 9. Oktober erinnert das Lichtfest Leipzig auf dem Augustusplatz an die Ereignisse im Herbst 1989. Hier gibt es alle Infos. mehr

  • Touristik & Caravaning
    Themen, Tickets, Öffnungszeiten: Die wichtigsten Infos zur Messe Touristik & Caravaning (TC) 2017 im Special auf LVZ.de

    Urlaubsstimmung im Novembergrau: Alle Infos und News zur Reisemesse Touristik & Caravaning (TC) 2017 in unserem Special. mehr

24. Juli 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Es gibt eine Wahrheit, vor der auch ich mich schon lange drücke. Eine, die auszusprechen weh tut: Um die Türkei steht es im Moment nicht gut. Ach was, um die Türkei steht es im Moment miserabel.

mehr