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10:00 14.12.2017
Soldaten der EU? In der europäische Einsatztruppe Eufor arbeiten französische und deutsche Soldaten bereits länger zusammen – etwa im Tschad und am Horn von Afrika.   Quelle: AFP
Paris

 Eigentlich will der Präsident Mut machen, doch Emmanuel Macron beginnt düster, fast fatalistisch. Europa sei umtost von Stürmen der Globalisierung, im Innern sprühten nationalistische und protektionistische Ideen gefährliche Funken, sagt Macron, seine Hände klammern sich am Rednerpult im großen Hörsaal der Pariser Sorbonne. Die Rede des Präsidenten trägt den eigentlich freundlichen Titel „Initiative für Europa“. Doch die Studenten müssen sich eine Viertelstunde lang gedulden, ehe sie endlich die erste echte „Initiative“ in ihre Kladden notieren können. Europa muss sich selbst verteidigen können, fordert Macron. Seine linke Hand ballt er zur Faust.

Es ist ein später Dienstagnachmittag im Herbst 2017, als sich Macron an die Spitze einer europäischen Reformbewegung setzt. Anders als die ums Geld kreisende Debatte in Deutschland glauben macht, will Macron die Staaten der EU nicht nur finanziell enger miteinander verzahnen. Europa soll auch militärisch zusammenwachsen.

Programmatische Rede: Der französische Präsident Emmanuel Macron hat bereits vor Monaten an der Pariser Sorbonne eine neue europäische Verteidigungspolitik gefordert. Quelle: AFP

Erstmals seit dem Scheitern der Europäischen Verteidigungsgemeinschaft im Jahr 1954 unternimmt die EU jetzt einen Anlauf zur Bildung einer Verteidigungsunion. Ein Grundstein dafür wird heute gelegt, wenn die EU-Staats- und Regierungschefs bei ihrem Gipfeltreffen in Brüssel den Start von Pesco verkünden. Das Kürzel steht für „Permanent Structured Cooperation“, ständige strukturierte Zusammenarbeit in Verteidigungsfragen.

Zwar gab es auch in den vergangenen Jahrzehnten vereinzelte Initiativen. So wurde vor 25 Jahren das Eurocorps in Straßburg gegründet, mit Soldaten aus zehn Nationen. Außerdem stehen seit zehn Jahren die kleinen multinationalen EU Battle Groups bereit. Aber beide Einheiten haben eher symbolischen Nutzen. Pesco dagegen soll – den offiziellen Bekundungen zufolge – die europäische Verteidigungspolitik zur Realität werden lassen.

Ein neues Narrativ für Europa?

Doch bis dahin ist es noch ein weiter Weg. Geplant sind 17 Projekte. Deutschland leitet den Aufbau eines europäischen Sanitätskommandos, das Ärzte schnell und flexibel einsetzen können soll. Zudem hat sich die Bundesregierung bereit erklärt, ein Zentrum für EU-Trainingsmissionen zu führen und logistische Drehscheiben in Europa zu etablieren. Die verteidigungspolitische Zusammenarbeit in Europa ist von der Absicht getrieben, Parallelstrukturen abzuschaffen und Geld zu sparen.

Vor wenigen Wochen unterzeichneten Vertreter der Pesco-Staaten die neue Kooperation ihrer Armeen – darunter Ursula von Leyen (CDU). Quelle: AFP

Endlich mache die EU einmal nicht mit Streit und Krisen von sich reden, heißt es in Brüssel.„Pesco ist ein großes Integrationsprojekt, ein neues Narrativ für Europa“, schwärmt man in EU-Kommissionskreisen. Die Behörde wähnt sich nah bei den Menschen. „Von allen potenziell europäischen Aufgaben hat die Verteidigungszusammenarbeit die höchste Zustimmungsrate bei den Bürgern – drei Viertel sind dafür“, sagt einer aus dem Innern der Kommission. Es klingt, als sei Europa erst im Gleichschritt vereint.

Dass die Europäer militärisch zusammenrücken, ist auch das unfreiwillige Verdienst Donald Trumps. Wie ein Inkasso-Eintreiber drängt der US-Präsident die Nato-Partner, mehr für Rüstung auszugeben. Für den Fall von Zahlungsrückständen stellte er den Beistand seines Landes infrage. Die Botschaft kam an.

Zudem befördert der EU-Austritt Großbritanniens den Zusammenhalt der EU-Staaten. Jahrzehntelang blockierten die Briten Initiativen für mehr Rüstungskooperation. Jetzt, da sie außen vor sind, geht es in Brüssel voran. Zusätzlich zur Pes­co-Initiative hat die Kommission einen Verteidigungsfonds aufgesetzt: 5,5 Milliarden Euro stehen pro Jahr für Forschung und Entwicklung in Rüstungsfragen zur Verfügung. Und eine jährlich aktualisierte Überprüfung nationaler Verteidigungsvorhaben hat deren Harmonisierung zum Ziel.

In Brüssel werden die EU-Staats- und Regierungschefs heute einander zur neuen europäischen Einigkeit gratulieren. Doch wie einig ist man sich wirklich? Und: Werden künftig mehr europäische Soldaten als bisher in Auslandseinsätze verwickelt werden?

Die Franzosen sind enttäuscht

Zwar sagen sie es nicht laut, aber die Franzosen sind enttäuscht. Macron und seine Minister hätten ihren Bürgern zum Ende dieses Jahres gern nicht nur Bekenntnisse, sondern verbindliche Zusagen der Europäer präsentiert. Ärzte und Logistikzentren, schön und gut. Vor allem aber wünscht sich Frankreich von Deutschland eine Entlastung der französischen Streitkräfte. 30 000 Soldaten sind außerhalb Europas stationiert, in Libyen, Mali, Zentralafrika. Weitere 10 000 bewachen französische Flughäfen, Bahnhöfe und Fußgängerzonen, damit sich Attentate wie jene in der Redaktion von „Charlie Hebdo“ oder im Club Bataclan nicht wiederholen. Das französische Militär ist heute so stark beansprucht wie seit dem Algerien-Krieg nicht mehr.

In Paris herrscht der Glaube vor, dass Frankreich unverhältnismäßig viel für die Sicherheit des Kontinents auf sich nehme. „Es geht nicht um irgendwelche französischen Projekte in Afrika. Es geht um Europas Sicherheit, wenn wir Dschihadisten in Mali bekämpfen“, sagt ein hoher Regierungsbeamter in Paris. Mali ist zur Chiffre geworden für die unkoordinierte Sicherheitspolitik der Europäer.

Januar 2013: Aus dem zerfallenden Libyen strömen islamistische Milizen nach Süden. Sie errichten im Norden des westafrikanischen Wüstenstaates eine Schreckensherrschaft unter der Scharia und rücken vor bis zur Hauptstadt Bamako. Malis Präsident fleht um Hilfe, die einstige Kolonialmacht Frankreich greift ein. Ein gutes Dutzend der in der Sahelzone stationierten Kampflugzeuge steigt am Himmel über Mali auf. In 60 gepanzerten Wagen fahren rund 2000 französische Infanteristen in Bamako ein. Aus der Hauptstadt sind die Extremisten bald vertrieben. Doch bis heute mühen sich die Franzosen, die Islamisten im Norden zurückzudrängen, inzwischen auch mit deutscher Unterstützung. Denn eines hat Mali die Franzosen gelehrt: Allein können sie einen so schwierigen Einsatz nicht zu Ende bringen.

Er könne verstehen, sagt der französische Regierungsbeamte, dass Paris anfangs nur Absagen kassiert habe, als es um die Unterstützung der EU-Partner in Mali bat. „Sie sagten uns: ,Erst trefft ihr eure einsame Entscheidung und dann fragt ihr uns?‘ Ein berechtigter Einwand.“ Beim nächsten Mal, bei der nächsten Krise, werde der Präsident seine Partner frühzeitig informieren, gelobt der Beamte.

Effizient, autonom, pragmatisch

Doch Macron geht es nicht bloß um Informationen. Es geht ihm auch um Interventionen. Der 39-jährige Staatschef will Europa von einer neuen, robusten außenpolitischen Strategie überzeugen. In seiner Sorbonner Rede schlug der Präsident eine „Europäische Interventions-Initiative“ vor. Eine schnelle, auch Nicht-EU-Mitgliedern wie demnächst Großbritannien offen stehende Eingreiftruppe, die im Krisenfall „effizient, autonom und pragmatisch“, wie es in Paris heißt, eingesetzt werden kann. Im Klartext heißt das: ohne große Debatte im Parlament, in EU- oder Nato-Gremien. Europa soll in Militärfragen zackiger werden, französischer. In Frankreich ist der Präsident oberster Befehlshaber des Militärs. Eine der ersten Amtshandlungen des Oberkommandierenden Macron war es, das „Verteidigungsministerium“ umzubenennen. In „Ministerium der Streitkräfte“.

In Berlin löst die Kühnheit des Franzosen Skepsis aus. Die Bundesregierung hat kein Interesse an der Schaffung neuer Strukturen, die parallel zu Nato und EU existieren oder damit gar konkurrieren. In der Debatte um Pesco verweigerte sie sich dem französischen Wunsch nach einem entschlossenen Voranschreiten einiger weniger Staaten der EU. Stattdessen warb Berlin für eine breite, von allen verbleibenden 27 EU-Partnern getragene Initiative. Pesco ist somit das Ergebnis einer Suche nach dem kleinsten gemeinsamen Nenner – mit großen wirtschaftlichen Vorteilen.

Thomas Gottschild ist Geschäftsführer von MBDA, der internationale Konzern mit Sitz im Südwesten von Paris stellt Raketen her. Die Aussicht auf mehr Geld für mehr europäische Projekte stimmt ihn hoffnungsfroh. „Nur eine leistungsstarke europäische Verteidigungsindustrie kann die Fähigkeiten bereitstellen, die von den Streitkräften in Europa benötigt werden“, sagt Gottschild, ein Mann mit weichen Zügen und leiser Stimme. Gottschild nennt ein Beispiel: die Entwicklung des Lenkflugkörpers Meteor. Bisher sind europäische Kampfflugzeuge auf Raketen aus US-Produktion angewiesen. Seit Kurzem ist die von einem europäischen Konsortium entwickelte Meteor auf dem Markt. „Die gemeinsame Entwicklung des Lenkflugkörpers Meteor in sechs Nationen gründet auf einer Harmonisierung der Verteidigungsstrategien“, sagt Gottschild. „Es wurden gemeinsame Forderungen und Fähigkeiten definiert und anschließend ein länderübergreifendes System unter Führung einer Nation entwickelt.“

Pesco und die anderen verteidigungspolitischen Initiativen der EU kommen den europäischen Rüstungskonzernen sehr gelegen, sie sind ein Konjunkturprogramm. Die Entwicklung und Produktion von Verteidigungsgütern wird immer teurer, Studien müssen immer breiter angelegt werden. Da verwundert es nicht, dass ausgerechnet die Rüstungskonzerne Treiber der Verteidigungsunion sind. Die Industrie sitzt mit am Brüsseler Tisch. „Die Rüstungsunternehmen haben sich deutlich schneller eingereiht als die Regierungen“, heißt es in Kommissionskreisen.

Die gemeinsame Strategie fehlt

In Palaiseau im Norden von Paris hat der Luft- und Raumfahrtkonzern Thales sein Forschungs- und Entwicklungszentrum. Technikchef Philippe Klinge führt durch den Glasbau, öffnet die Tür zu Monitorräumen und Laboren. Der Ingenieur schwärmt von den neuesten Kamerasystemen des Konzerns. Sie filmen, werten aus und geben bei Bedarf Alarm; alles gleichzeitig. Einsetzbar bei Großveranstaltungen und auch am Himmel über Syrien. „Uns ist sehr viel an einer europäischen Zusammenarbeit gelegen“, sagt Klinge.

Jeder Offizier weiß: Eine gute Strategie setzt eine profunde Bewertung der Lage voraus. Noch aber hat jedes europäische Land seine eigene außen- und verteidigungspolitische Sicht auf die Welt. Die Balten sorgen sich vor Übergriffen aus Russland. Mittelmeeranrainer wie Frankreich und Italien, die wirtschaftlich eng mit Nordafrika und der Sahelzone verbunden sind und zugleich die Migration aus diesen Gebieten unterbinden wollen, haben Afrika im Fokus. Skandinavier, Niederländer und Deutsche sind um Zurückhaltung bemüht. Wie soll Europa da zu einer gemeinsamen Sicherheitsstrategie finden?

Barbara Kunz forscht am „Französischen Institut für Internationale Beziehungen“ in Paris. Sie bezweifelt, dass Deutschland und Frankreich auch wirklich dasselbe meinen, wenn sie von mehr Zusammenarbeit in Verteidigungsfragen sprechen. „Frankreich sieht in Pesco ein Instrument der Sicherheitspolitik. Deutschland hingegen begreift es als Mittel der europäischen Integrationspolitik, des effizienteren Einsatzes von Geld und Technologien“, sagt Kunz. „Schaut man sich die Zahl der Mitglieder bei Pesco an, hat Deutschland klar gewonnen.“

Die Deutschen setzen in der europäischen Sicherheitspolitik auf Inklusivität, die Franzosen auf Autonomie. Ein Widerspruch, mit dem der Regierungsbeamte in Paris hadert. „Was spricht denn bei euch gegen schnelle Eingreiftrupps?“, will er wissen. Zum Beispiel die Einbeziehungspflicht des Bundestags; vorgeschriebene, mitunter langwierige Debatten. „Natürlich“, sagt er, „das respektieren wir.“ Überzeugt klingt er dabei nicht.

Von Marina Kormbaki

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