Volltextsuche über das Angebot:

9 ° / 3 ° stark bewölkt

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Maizière sieht EU-Türkei-Pakt als Modell auch für Nordafrika

Migration Maizière sieht EU-Türkei-Pakt als Modell auch für Nordafrika

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) sieht die Flüchtlingsübereinkunft mit der Türkei als Modell für Abkommen auch mit nordafrikanischen Ländern. Mit Blick auf Ausweichrouten über das Mittelmeer sagte er dem "Tagesspiegel am Sonntag": "Sollten wieder mehr Menschen über diese Route kommen, werden wir ähnliche Lösungen wie mit der Türkei suchen und darüber dann auch Verhandlungen mit den Ländern im Norden Afrikas aufnehmen müssen.

Voriger Artikel
Grabkreuz mit falschem Geburtsjahr Westerwelles ausgetauscht
Nächster Artikel
Union auf tiefstem Emnid-Wert seit 2012

Bundesinnenminister de Maiziere sieht das Flüchtlingsabkommen der EU mit der Türkei auch als Modell für einen künftigen mit nordafrikanischen Ländern.

Quelle: Klaus-Dietmar Gabbert/Archiv

Berlin. n. Denkbar wären beispielsweise Aufnahmezentren in Nordafrika für Flüchtlinge, die aus Italien zurückgeführt werden, und im Gegenzug eine humanitäre Aufnahme aus dem betreffenden nordafrikanischen Land."

Nach der Schließung der Balkanroute und der Vereinbarung mit der Türkei kamen nach Angaben des Ministers im März täglich durchschnittlich nur noch circa 140 Flüchtlinge über die deutsch-österreichische Grenze. Er hoffe, dass damit der Scheitelpunkt überschritten sei. "Dass der Höhepunkt der Flüchtlingskrise hinter uns liegt, sage ich aber mit großer Vorsicht", fügte de Maizière mit Blick auf Unwägbarkeiten hinzu.

Zugleich verteidigte er seine Ankündigung, im geplanten Integrationsgesetz Integrationsverweigerern einen Daueraufenthalt zu versagen. Für anerkannte Flüchtlinge sollten "wie für alle anderen Ausländer in etwa gleiche Rechte und Pflichten gelten", erklärte er. "Jeder Kanadier, der hier arbeitet, erhält zunächst ein befristetes Aufenthaltsrecht, das nur dann verlängert und in eine dauerhafte Niederlassungserlaubnis umgewandelt wird, wenn er Deutsch kann, seinen Lebensunterhalt sichert und sich mit unserer Rechts- und Gesellschaftsordnung auskennt. Das gilt bislang für jeden, nur nicht für Flüchtlinge. Sie erhalten diese unbefristete Erlaubnis nach drei Jahren, ohne dass geprüft wird, ob sie sich integriert haben und für ihren Lebensunterhalt sorgen können. Diese Privilegierung muss beendet werden." Wer keinen Sprachkurs besuche und sich nicht um Arbeit bemühe, solle nur so lange eine befristete Bleibegenehmigung erhalten, wie im Heimatland die Fluchtgründe bestehen.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • So war das damals...
    So war das damals...

    Dies ist ein Geschichtenbuch der besonderen Art: Leserinnen und Leser der Leipziger Volkszeitung erzählen Erlebnisse aus ihrer Kindheit und Jugend,... mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • In Bewegung
    Die Sparkasse Leipzig sucht für Ihren Kalender 2017 wieder schöne Fotos

    Die Sparkasse Leipzig sucht für ihren Kalender 2017 die 12 besten Motive aus hunderten Einsendungen. Die Entscheidung fällt in einem Voting. Hier k... mehr

  • Sparkassen Challenge
    Logomotiv der Sparkassen Challenge 2016

    Sport frei!, heißt es auch 2016 bei zahlreichen Wettkämpfen der Sparkassen-Challenge. Alle Events mit vielen Fotos finden Sie hier! mehr