Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Politik Maizière verteidigt Verschärfung des Asylrechts
Nachrichten Politik Maizière verteidigt Verschärfung des Asylrechts
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
11:20 02.07.2015
Innenminister de Maiziere (CDU) ist vom geplanten Bleiberechtsgesetz überzeugt. Es ermögliche eine Perspektive für diejenigen, die Deutsch können. Zugleich könnte der Aufenthalt derjenigen leichter beendet werden, die ihre Identität verschleierten. Quelle: Kay Nietfeld
Anzeige
Berlin

"Die einladende ist, dass Zehntausende von Geduldeten, die hier leben, die integriert sind, die Deutsch können, jetzt eine sichere Bleibeperspektive bekommen." Die abweisende Botschaft sei, dass der Aufenthalt derjenigen ohne Aufenthaltsstatus auch effektiv beendet werden könne.

Betroffen seien vor allem die Personen, die ihre Identität verschleierten. "Wer hier Schutz beantragt, da ist es nicht zu viel verlangt, von demjenigen zu verlangen, dass er seinen Namen sagt und wo er herkommt. Da können wir in Zukunft Handys auslesen, um festzustellen, woher er kommt." Eine Ausweisungsverfügung könne gegebenenfalls auch mit Abschiebehaft durchgesetzt werden, wofür es jetzt klare Haftgründe gebe. "Das ist ein rechtsstaatlicher Fortschritt", sagte de Maizière.

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Welche Sorgen und Hoffnungen haben die Rentner, Lehrer und Studenten in Griechenland, während die Mächtigen Europas über die Zukunft ihres Landes entscheiden? Unsere Reporterin Marina Kormbaki ist eine Woche vor Ort und berichtet jeden Tag aus dem Alltagskrimi. Heute: Krisenspeise der Griechen - Nudeln mit Tomatensoße...
 

03.07.2015

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat auch bei seiner zweiten Befragung im Untersuchungsausschuss zum Kinderporno-Fall Edathy nicht alle Widersprüche aufklären können.

01.07.2015

Für eine genauere Altersbestimmung von jungen Flüchtlingen lässt Hamburg im Zweifelsfall auch Genitalien und Brustdrüsen ärztlich begutachten. Die Untersuchung solle klären, ob die Flüchtlinge wie behauptet minderjährig seien, heißt es in der Antwort des Senats auf eine Anfrage der FDP.

01.07.2015
Anzeige