Volltextsuche über das Angebot:

9 ° / 5 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Merkel und Seehofer: Zurück zur Sacharbeit

Parteien Merkel und Seehofer: Zurück zur Sacharbeit

Nach allem Streit über die Flüchtlingspolitik wollen sich die Kanzlerin und der CSU-Chef wieder zusammenraufen. Ob das klappt, ist offen.

Voriger Artikel
Jurist: Medienausschluss bei AfD-Parteitag verfassungswidrig
Nächster Artikel
Von der Leyen will nicht Bundespräsidentin werden

Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer unterhält sich mit Bundeskanzlerin Angela Merkel bei der Klausur in Potsdam. Hier wollen beide Parteien künftige Leitthemen der Union vorstellen. Beschlüsse werden jedoch nicht gefasst, es gibt auch keine Papiere.

Quelle: Ralf Hirschberger

Potsdam. CDU-Chefin Angela Merkel und der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer demonstrieren nach monatelangem Flüchtlingsstreit mit Blick auf die Bundestagswahl Einigkeit.

Beide Parteien wollten bei den wichtigsten aktuellen Themen gemeinsam "daran arbeiten, dass wir Lösungen für die Menschen in Deutschland finden, die auch in Zukunft Wohlstand und Sicherheit garantieren", sagte Merkel nach einer Strategieklausur beider Parteien in Potsdam. Man wolle den Menschen das Gefühl geben, "dass die Politik ihre Sorgen, ihre Ängste und ihre Erwartungen ernst nimmt". Seehofer wollte sich allerdings nicht auf Merkel als gemeinsame Kanzlerkandidatin festlegen.

Die Themen der Klausur sollen in den kommenden Monaten auf sechs Kongressen mit gesellschaftlichen Gruppen diskutiert werden, kündigte die Kanzlerin an. Bei diesen "Megatrends" (Merkel) geht es etwa um Europas Rolle in der Welt unter dem Eindruck des EU-Austritts der Briten sowie um Migration, Terrorbekämpfung, Digitalisierung und Zusammenhalt der Gesellschaft. Beschlüsse wurden nicht gefasst.

Merkel und Seehofer sprachen auch angesichts der britischen Entscheidung für einen EU-Austritt von ernsthaften und konstruktiven Diskussionen. Beide hatten schon vorher vereinbart, ihr Zerwürfnis über die Flüchtlingspolitik bei dem Treffen auszuklammern. CDU und CSU wollen verlorenes Vertrauen zurückgewinnen. Die Union ist im Vergleich zu ihrem Wahlergebnis von 2013 (41,5 Prozent) seit Beginn der Flüchtlingskrise in der Wählergunst stark gesunken.

Merkel sagte, eine der großen Aufgaben der Union sei es, die Menschen durch eine Zeit schneller und gravierender Veränderungen zu lotsen. CDU und CSU hätten mit der Klausur eine Basis für konkrete Entscheidungen geschaffen. Merkel betonte offensichtlich mit Blick auf entsprechende Befürchtungen von konservativen Unionsvertretern, in der Diskussion gehe es "nicht darum, die Wertebasis zu verändern. Sondern es geht darum, sie mit Leben in einer sich schnell verändernden Welt zu füllen".

Auch Seehofer unterstrich die gemeinsamen Wertegrundlagen der Unionsschwestern. "Am Ende soll ein Angebot für das bürgerliche Lager in der Bundesrepublik Deutschland stehen", sagte er.

Seehofer wollte sich aber nicht darauf festlegen, dass Merkel 2017 ein viertes Mal als Kanzlerkandidatin der Union antreten soll. Auf die Frage, ob der Austritt Großbritanniens aus der EU für ihn Merkels Kandidatur zur Stabilisierung Deutschlands und der EU zwingend notwendig mache, sagte er: "Wir befinden uns über ein Jahr vor der Bundestagswahl." Deshalb könne er die Frage nicht beantworten. Mit Anleihen beim Fußball beschrieb er die Lage so: "Eine Europameisterschaft beginnt nicht mit dem Finale. Wir sind jetzt in der Gruppenphase und dann sehen wir weiter."

Seehofer sprach von einer ertragreichen Klausur mit anspruchsvollen Diskussionen und sagte: "Ich bin damit sehr zufrieden." Auf der Grundlage der sechs Themenplattformen könnten CDU und CSU gut zusammen weiterarbeiten. Nach den geplanten Kongressen werde "mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit" entschieden, wie CDU und CSU in den Bundestagswahlkampf ziehen würden. Im Zusammenhang mit dem Flüchtlingsstreit war in den vergangenen Monaten auch darüber diskutiert worden, ob die CSU mit einem eigenen Wahlprogramm bei der Bundestagswahl in gut einem Jahr antritt.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • So war das damals...
    So war das damals...

    Dies ist ein Geschichtenbuch der besonderen Art: Leserinnen und Leser der Leipziger Volkszeitung erzählen Erlebnisse aus ihrer Kindheit und Jugend,... mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • In Bewegung
    Die Sparkasse Leipzig sucht für Ihren Kalender 2017 wieder schöne Fotos

    Die Sparkasse Leipzig sucht für ihren Kalender 2017 die 12 besten Motive aus hunderten Einsendungen. Die Entscheidung fällt in einem Voting. Hier k... mehr

  • Sparkassen Challenge
    Logomotiv der Sparkassen Challenge 2016

    Sport frei!, heißt es auch 2016 bei zahlreichen Wettkämpfen der Sparkassen-Challenge. Alle Events mit vielen Fotos finden Sie hier! mehr