Volltextsuche über das Angebot:

10 ° / 7 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Mögliche deutsche Verstrickungen in US-Drohnenkrieg

Geheimdienste Mögliche deutsche Verstrickungen in US-Drohnenkrieg

Hat der deutsche Verfassungsschutz den USA die Tötung deutscher Islamisten mittels Kampfdrohnen ermöglicht? Zumindest könnten die Daten der Deutschen eine wichtige Rolle gespielt haben.

Voriger Artikel
Amnesty: Institutioneller Rassismus in Deutschland
Nächster Artikel
Maaßen warnt vor Risiken für Terrorabwehr

Der ehemalige Präsident des Verfassungsschutzes, Heinz Fromm, war davon ausgegangen, dass an die USA gelieferte Handydaten nicht zur Ortung geeignet seien.

Quelle: Rainer Jensen

Berlin. Im NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestags sind mögliche deutsche Verstrickungen in US-Drohnenangriffe auf deutsche Staatsbürger deutlich geworden.

Bei der Vernehmung von Ex-Verfassungsschutzpräsident Heinz Fromm ging es darum, ob die Amerikaner Daten der Deutschen genutzt haben, um islamistische Bundesbürger im afghanisch-pakistanischen Kriegsgebiet zu orten und zu töten.

Fromm war von 2000 bis 2012 Verfassungsschutzpräsident. Es ging im Ausschuss zur Datenspionage der Geheimdienste um Fälle wie den von Bünyamin Erdoğan. Der Verfassungsschutz hatte Daten über den deutschen Islamisten an die USA gegeben, bevor dieser 2010 Opfer einer Rakete von einer US-Drohne wurde - wie wohl rund ein halbes Dutzend Bundesbürger.

Fromm schloss Fehler seines Amts bei der Übermittlung sensibler Daten an die USA nicht aus. Denn offenbar - so legen es Akten nahe - gaben seine Mitarbeiter Daten auch rein informell und persönlich an US-Vertreter weiter, ohne Empfangsbestätigung, die die Dinge später nachprüfbar gemacht hätten. Dies wäre dann ein "Fehler" und "Weisungsverstoß" gewesen, so Fromm.

Man sei stets davon ausgegangen, dass an die USA gelieferte Handydaten nicht zur Ortung geeignet seien, sagte Fromm. Grüne und Linke machten daran Zweifel deutlich. Sie fragen, ob die Deutschen bei den Amerikanern nachgehakt hätten, ob Handydaten doch zur Ortung genutzt werden können und wie eine Drohne funktioniere. Fromm sagte, er wisse nichts von solchen möglichen Nachfragen.  

Auch von Nachfragen der deutschen Behörden, wie die USA die Daten nutzten, wisse er nichts. "Mir ist nicht bekannt, dass das geschehen ist. Das mag man bedauern. Ich kann es nicht ändern." SPD-Obmann Christian Flisek meinte, man habe wohl gar nicht genau wissen wollen, was mit den Daten geschehe.

Fromm räumte ein, es könne auch möglich gewesen sein, dass die deutschen Daten "mittelbar" - mit weiteren Informationen - einer Lokalisierung von Drohnen-Opfern dienten. Ein Erlass des Bundesinnenministeriums aus dem Jahr 2010 habe lediglich klargestellt, dass deutsche Daten nicht "unmittelbar" der Ortung dienen dürften - wie etwa GPS-Daten.

Fromm legte auch dar, wie sein Amt an die Software XKeyscore des US-Geheimdienstes NSA zur Analyse von Daten in Deutschland kam. Auch der Bundesnachrichtendienst (BND) nutzte diese Sofware. Eine eigene Entwicklung seiner Behörde zur Telekommunikationsüberwachung namens Perseus sei zum Zeitpunkt ihres Starts von der Internet-Entwicklung teils schon überholt worden, sagte Fromm. Die Kosten für Perseus habe bei 45 Millionen Euro gelegen - doch die eingeschränkte Leistungsfähigkeit habe der Behörde angesichts der Terrorbedrohungen Sorgen bereitet.

Dann sei XKeyscore angeboten und von seinen Mitarbeitern geprüft worden. "Als die Amerikaner das Angebot machten, war die übereinstimmende Meinung dieser Mitarbeiter, dass das gut verwendbar sei - deswegen haben wir das Angebot angenommen."

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • So war das damals...
    So war das damals...

    Dies ist ein Geschichtenbuch der besonderen Art: Leserinnen und Leser der Leipziger Volkszeitung erzählen Erlebnisse aus ihrer Kindheit und Jugend,... mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • In Bewegung
    Die Sparkasse Leipzig sucht für Ihren Kalender 2017 wieder schöne Fotos

    Die Sparkasse Leipzig sucht für ihren Kalender 2017 die 12 besten Motive aus hunderten Einsendungen. Die Entscheidung fällt in einem Voting. Hier k... mehr

  • Sparkassen Challenge
    Logomotiv der Sparkassen Challenge 2016

    Sport frei!, heißt es auch 2016 bei zahlreichen Wettkämpfen der Sparkassen-Challenge. Alle Events mit vielen Fotos finden Sie hier! mehr