Volltextsuche über das Angebot:

0 ° / -6 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
NSU-Prozess: OLG lehnt Befangenheitsanträge ab

Prozesse NSU-Prozess: OLG lehnt Befangenheitsanträge ab

Der NSU-Prozess geht weiter wie geplant: Auch neue Versuche von Teilen der Verteidigung, das Verfahren zu torpedieren, scheitern.

Voriger Artikel
Deutsche Waffenexporte deutlich gestiegen
Nächster Artikel
Zehntausende Menschen bei Pegida und Gegenprotesten

Im NSU-Prozess hatte die Hauptangeklagte Beate Zschäpe einen Befangenheitsantrag gegen das Münchner Oberlandesgerichts gestellt.

Quelle: Peter Kneffel/Archiv

München. Im NSU-Prozess sind die Angeklagten Beate Zschäpe und Ralf Wohlleben mit Befangenheitsanträgen gegen das Münchner Oberlandesgericht gescheitert.

Die Anträge seien unbegründet, entschied der 6. Strafsenat - also ein anderer Senat als der, vor dem sich Zschäpe, Wohlleben und drei weitere Angeklagte seit mehr als zwei Jahren verantworten müssen. Das wurde der Deutschen Presse-Agentur am Abend in Kreisen von Verfahrensbeteiligten bestätigt. Zuvor hatte "Spiegel Online" darüber berichtet.

Wohlleben hatte vergangenen Mittwoch Befangenheitsanträge gegen alle fünf an dem Verfahren beteiligten Richter gestellt. Seine Anwälte begründeten den Antrag mit Dauerstreit in der Zschäpe-Verteidigung. Zschäpe werde nicht "ordnungsgemäß" verteidigt. Das betreffe auch Wohlleben, der als Helfer Zschäpes angeklagt sei. Zschäpe ließ ihren Anwalt Mathias Grasel erklären, sie schließe sich dem Antrag an.

Vorangegangen war ein Antrag der Wohlleben-Verteidigung, den Prozess auszusetzen - den das Gericht ablehnte. Auch eine sogenannte "Gegenvorstellung" der Anwälte Wohllebens wies der Senat zurück. Daraufhin folgte dann der Befangenheitsantrag gegen das Gericht. Ein Verhandlungstag in der vergangenen Woche wurde deshalb abgesetzt.

Nun kann der NSU-Prozess an diesem Dienstag aber weitergehen wie geplant. Als Zeuge ist ein Kriminalermittler geladen. Auch am Mittwoch und Donnerstag sind Kripo-Beamte als Zeugen vorgesehen.

Zschäpe ist in dem seit Verfahren die Hauptangeklagte. Die Bundesanwaltschaft wirft ihr Mittäterschaft bei allen Verbrechen des "Nationalsozialistischen Untergrunds" vor, darunter zehn Morde und zwei Sprengstoffanschläge. Wohlleben ist wegen Beihilfe angeklagt.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • So war das damals...
    So war das damals...

    Dies ist ein Geschichtenbuch der besonderen Art: Leserinnen und Leser der Leipziger Volkszeitung erzählen Erlebnisse aus ihrer Kindheit und Jugend,... mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • In Bewegung
    Die Sparkasse Leipzig sucht für Ihren Kalender 2017 wieder schöne Fotos

    Die Sparkasse Leipzig sucht für ihren Kalender 2017 die 12 besten Motive aus hunderten Einsendungen. Die Entscheidung fällt in einem Voting. Hier k... mehr

  • Sparkassen Challenge
    Logomotiv der Sparkassen Challenge 2016

    Sport frei!, heißt es auch 2016 bei zahlreichen Wettkämpfen der Sparkassen-Challenge. Alle Events mit vielen Fotos finden Sie hier! mehr