Volltextsuche über das Angebot:

8 ° / 4 ° Regenschauer

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Nach Antisemitismusvorwürfen: AfD-Mann Gedeon unter Druck

Landtag Nach Antisemitismusvorwürfen: AfD-Mann Gedeon unter Druck

Landeschef Meuthen will die AfD in Baden-Württemberg als normale bürgerliche Partei erscheinen lassen. Doch die Causa Gedeon droht ihm einen Strich durch die Rechnung zu machen.

Voriger Artikel
Umzugshilfe: Autovermietung verulkt AfD-Chef Gauland
Nächster Artikel
Zahl der Flüchtlinge bleibt konstant

Hält den Holocaust für eine «Zivilreligion des Westens»: Der AfD-Landtagsabgeordnete wolfgang Gedeon.

Quelle: Marijan Murat

Stuttgart. Nach Antisemitismusvorwürfen gegen den baden-württembergischen AfD-Landtagsabgeordneten Wolfgang Gedeon dringt der Bundesvorstand der Partei auf dessen Ausschluss.

In dem einstimmigen Beschluss der Bundesspitze heißt es, man sei "entsetzt" über die Äußerungen des Parlamentariers aus dem Wahlkreis Singen. Der Bundesvorstand, zu dem der baden-württembergische Landes- und Landtagsfraktionschef Jörg Meuthen gehört, empfiehlt deshalb dem Landesvorstand, den Sachverhalt zu prüfen und Gedeon gegebenenfalls auszuschließen, wie die Partei mitteilte.

Der Ausschluss müsste beim Landesschiedsgericht beantragt werden. Aus Sicht von Kritikern hatte Gedeon die Verbrechen gegen die Juden in der Nazizeit bagatellisiert. Der Arzt hatte in einem Buch behauptet, das Denkmal für die ermordeten Juden Europas in Berlin diene der Erinnerung an "gewisse Schandtaten". Den Holocaust bezeichnete er als "Zivilreligion des Westens".

Nach den Worten von Meuthen, der als das bürgerliche Gesicht der Partei gilt, ist der Fall Gedeon eine "Nagelprobe" für die AfD. Er hatte "null Toleranz" gegen Antisemitismus in den eigenen Reihen angekündigt. Die etablierten Parteien im Stuttgarter Landtag und der Zentralrat der Juden forderten den Ausschluss Gedeons aus der Fraktion.

Die AfD-Landtagsfraktion wollte am Dienstag über ein Ausschlussverfahren beraten. Der Fraktionsvorstand unter Meuthens Leitung hat vorgeschlagen, dass mindestens die Hälfte der 23 AfD-Abgeordneten Gedeons Rauswurf beantragt. Danach müssen fünf Werktage vergehen, damit die Fraktion auf einer Sitzung über den Ausschluss entscheiden kann. Dafür ist dann eine Zweidrittelmehrheit notwendig. Die Partei hatte bei der Landtagswahl 15,1 Prozent der Stimmen erhalten.

Gedeon will sein Mandat nicht niederlegen. Er bestreitet, Antisemit zu sein und den Holocaust zu verharmlosen. Er sei aber ein "dezidierter Antizionist", kritisiere etwa die Siedlungspolitik Israels, heißt es in einer Stellungnahme. Überdies verurteile er eine Politik "die unter missbräuchlicher Instrumentalisierung des Antisemitismusvorwurfs jüdische Partialinteressen in unverhältnismäßiger Weise gesellschaftlich durchzusetzen versucht". Er sehe diese vor allem in den USA und in Deutschland. Seine "Hintergrundliteratur" eigne sich nicht für "die undifferenzierte Diskussion auf dem Marktplatz", resümierte er.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

  • Leipziger Opernball 2017

    Schwungvoll im Dreivierteltakt: Hier finden Sie Infos und Fotos vom Leipziger Opernball 2017 unter dem Motto „Moskauer Nächte“ mehr

  • Panometer Leipzig - Dresden
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zu den Panoramen "Titanic" und "Dresden im Barock" mehr

  • Lichtfest Leipzig 2017

    Alljährlich am 9. Oktober erinnert das Lichtfest Leipzig auf dem Augustusplatz an die Ereignisse im Herbst 1989. Hier gibt es alle Infos. mehr

  • Touristik & Caravaning
    Themen, Tickets, Öffnungszeiten: Die wichtigsten Infos zur Messe Touristik & Caravaning (TC) 2017 im Special auf LVZ.de

    Urlaubsstimmung im Novembergrau: Alle Infos und News zur Reisemesse Touristik & Caravaning (TC) 2017 in unserem Special. mehr

24. Juli 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Es gibt eine Wahrheit, vor der auch ich mich schon lange drücke. Eine, die auszusprechen weh tut: Um die Türkei steht es im Moment nicht gut. Ach was, um die Türkei steht es im Moment miserabel.

mehr