Volltextsuche über das Angebot:

2 ° / -7 ° heiter

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Nach Koalitionsgipfel: CSU ist für SPD ein "Störenfried"

Koalition Nach Koalitionsgipfel: CSU ist für SPD ein "Störenfried"

Sieht so Geschlossenheit aus? Die Koalition wollte sich nach den Denkzettel-Landtagswahlen und dem AfD-Siegeszug am Riemen reißen. Nach dem Dreier-Gipfel im Kanzleramt wird wieder gestritten.

Voriger Artikel
Atom-Zwischenlager werden gegen Terrorgefahr gesichert
Nächster Artikel
Gauck fordert schnelle Integration

Am Sonntag will sich die Unionsspitze erneut im Kanzleramt treffen.

Quelle: Lukas Schulze/Archiv

Berlin. Von Einigkeit keine Spur: Nach dem Spitzentreffen der drei Parteichefs hängt der Haussegen in der Koalition erneut schief. Die SPD wirft der CSU vor, das schwarz-rote Bündnis lahmzulegen.

"Es reicht jetzt wirklich. Weil die CSU in der Flüchtlingspolitik nicht ihren Willen bekommt, blockiert sie alles, was geht", sagte SPD-Generalsekretärin Katarina Barley der Deutschen Presse-Agentur.

Am Mittwochabend hatten Kanzlerin Angela Merkel (CDU), Seehofer und SPD-Chef Sigmar Gabriel mehr als zwei Stunden über einen Fahrplan für die Lösung mehrerer strittiger Sachfragen beraten. Ergebnisse wurden nicht mitgeteilt. Am Sonntag wird sich nun die Unionsspitze in größerer Runde ein weiteres Mal im Kanzleramt treffen, um den Koalitionsausschuss von Union und SPD am Mittwoch vorzubereiten.

Die Dreierrunde war von einem erneuten Streit über die Flüchtlingspolitik und ein mögliches Ende von Grenzkontrollen in Bayern überschattet worden. Seehofer sprach mit Blick auf Äußerungen von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) zu einem möglichen Ende der Kontrollen in Bayern an der Grenze zu Österreich von "Selbstherrlichkeit" in Berlin.

SPD-Vize Ralf Stegner nannte die CSU im ARD-"Morgenmagazin" einen "Störenfried", weil die Bayern bei Erbschaftsteuerreform, Missbrauch von Werkverträgen und Leiharbeit sowie bei Energiewende und Behindertenrecht auf die Bremse träten. Der Konter aus München ließ nicht lang auf sich warten.

Aus Sicht der CSU sind die Ferndiagnosen der SPD "peinlich und falsch". "Wer nach einem sachlichen und konstruktiven Gespräch von Union und SPD im Kanzleramt von Störenfrieden spricht, gesteht ein, dass er von der Realität keine Ahnung hat", sagte CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer der dpa.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • So war das damals...
    So war das damals...

    Dies ist ein Geschichtenbuch der besonderen Art: Leserinnen und Leser der Leipziger Volkszeitung erzählen Erlebnisse aus ihrer Kindheit und Jugend,... mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • In Bewegung
    Die Sparkasse Leipzig sucht für Ihren Kalender 2017 wieder schöne Fotos

    Die Sparkasse Leipzig sucht für ihren Kalender 2017 die 12 besten Motive aus hunderten Einsendungen. Die Entscheidung fällt in einem Voting. Hier k... mehr

  • Sparkassen Challenge
    Logomotiv der Sparkassen Challenge 2016

    Sport frei!, heißt es auch 2016 bei zahlreichen Wettkämpfen der Sparkassen-Challenge. Alle Events mit vielen Fotos finden Sie hier! mehr