Volltextsuche über das Angebot:

19 ° / 10 ° Regenschauer

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Nahles pocht auf niedrige Hürden für anerkannte Flüchtlinge

Migration Nahles pocht auf niedrige Hürden für anerkannte Flüchtlinge

Integration per Gesetz: Die Koalition will Flüchtlinge schnell eingliedern. Das Rezept: Fördern und Fordern. Doch ob es mehr Druck oder mehr Hilfe geben soll, ist noch umstritten.

Voriger Artikel
Fonds sexueller Missbrauch bald ausgeschöpft
Nächster Artikel
Vertrag über Ampelkoalition in Rheinland-Pfalz unterzeichnet

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles.

Quelle: Sophia Kembowski

Berlin. Angesichts von Differenzen in der Koalition beim geplanten Integrationsgesetz pocht Sozialministerin Andrea Nahles (SPD) auf niedrige Hürden für Flüchtlinge. 

"Wer anerkannt ist, braucht Sicherheit und Perspektive, nur dann kann Integration funktionieren", sagte Nahles der Deutschen Presse-Agentur (dpa) in Berlin. Die Beratungen in der Regierung zu dem geplanten Gesetz sollten unmittelbar nach dem Pfingstwochenende weitergehen.

Der Gesetzentwurf soll am 24./25. Mai bei der Kabinettsklausur in Meseberg grünes Licht bekommen. Anschließend soll er in das parlamentarische Verfahren gehen. Allerdings gibt es zwischen Union und SPD noch unterschiedliche Meinungen an zentralen Punkten, unter anderem bei den eingeforderten Integrationsleistungen für anerkannte Flüchtlinge, wie es in Regierungskreisen hieß.

"Die Hürden für die Niederlassungserlaubnis dürfen nicht durch die Hintertür so hoch gesetzt werden, dass die meisten daran scheitern", sagte Nahles. Die Spitzen der Koalition hatten sich Mitte April darauf verständigt, dass eine unbefristete Niederlassungserlaubnis nur erteilt werden soll, wenn der anerkannte Flüchtling Integrationsleistungen erbracht hat. Die Bedingungen sollen soweit wie möglich denjenigen angeglichen werden, die für andere Ausländer gelten - allerdings soll die besondere Lage der Flüchtlinge berücksichtigt werden.

Bei der Ausgestaltung dieses Kompromisses gibt es nach Angaben aus Regierungskreisen unterschiedliche Meinungen zwischen Nahles und Innenminister Thomas de Maizière (CDU). "Wir brauchen endlich ein echtes Integrationsgesetz kein neues Repressionsgesetz", sagte Nahles. 

Auch bei der im Grundsatz vereinbarten Wohnsitzzuweisung ist sich die Koalition dem Vernehmen nach noch nicht einig. Zuletzt verlautete aus dem Innenministerium, dass den Ländern zwei alternative Modelle angeboten werden könnten. Vor Ort könne dann entschieden werden, ob man den Flüchtlingen entweder vorschreibe, wo sie wohnen sollen, oder ob man ihnen sage, sie dürften sich überall niederlassen, wo sie möchten, nur in bestimmten Vierteln nicht. 

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

  • Lichtfest Leipzig 2017

    Alljährlich am 9. Oktober erinnert das Lichtfest Leipzig auf dem Augustusplatz an die Ereignisse im Herbst 1989. Hier gibt es alle Infos. mehr

  • Touristik & Caravaning
    Themen, Tickets, Öffnungszeiten: Die wichtigsten Infos zur Messe Touristik & Caravaning (TC) 2017 im Special auf LVZ.de

    Urlaubsstimmung im Novembergrau: Alle Infos und News zur Reisemesse Touristik & Caravaning (TC) 2017 in unserem Special. mehr

  • Lachmesse Leipzig 2017

    Vom 15. bis 20. Oktober 2017 werden in Leipzig wieder massiv die Lachmuskeln gereizt. Über 180 Künstler kommen zur Lachmesse. mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

24. Juli 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Es gibt eine Wahrheit, vor der auch ich mich schon lange drücke. Eine, die auszusprechen weh tut: Um die Türkei steht es im Moment nicht gut. Ach was, um die Türkei steht es im Moment miserabel.

mehr