Volltextsuche über das Angebot:

16 ° / 6 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Neues Asylpaket - Keine Kabinettssondersitzung am Wochenende

Migration Neues Asylpaket - Keine Kabinettssondersitzung am Wochenende

Eine ursprünglich angedachte Sondersitzung des Kabinetts am Wochenende zur Beratung des neuen Asylpakets ist vom Tisch. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Freitag aus Regierungskreisen.

Voriger Artikel
Deutsche akzeptieren verschärfte Sicherheitsmaßnahmen
Nächster Artikel
Thomas Sternberg neuer Präsident des ZdK

Der Artikel 16a des Grundgesetzes zum Asylrecht. Das Kabinett möchte ein «Gesetz zur Einführung beschleunigter Asylverfahren» auf den Weg bringen.

Quelle: Jens Kalaene

Berlin. Das Kabinett hatte erwogen, bereits am Wochenende zusammenzukommen, um das "Gesetz zur Einführung beschleunigter Asylverfahren" auf den Weg zu bringen. Das Bundesinnenministerium hatte den ersten Entwurf dazu am vergangenen Montag in die Ressortabstimmung gegeben. Die Ministerien hatten nur bis Dienstag Zeit, dazu Stellung zu nehmen.

Inzwischen hat die Regierung einen überarbeiteten Entwurf zur Stellungnahme an die Verbände rausgeschickt. Diese haben aber ebenfalls nur wenig Zeit, ihre Bewertungen dazu abzugeben. Die Flüchtlingsorganisation Pro Asyl nannte die verkürzten Fristen "skandalös". Auch von anderen Verbänden kam Kritik.

Der überarbeitete Gesetzentwurf liegt der dpa ebenfalls vor. Gegenüber der ersten Fassung gibt es darin einige Änderungen. Unter anderem wurde der Kreis der Personen etwas eingegrenzt, die künftig in "besonderen Aufnahmeeinrichtungen" untergebracht werden, wo ihre Asylanträge in Schnellverfahren bearbeitet werden sollen. Pro Asyl klagt dennoch, eine unüberschaubar große Gruppe von Asylbewerbern könne künftig in solchen Einrichtungen einkaserniert werden. "Das ist der größte Frontalangriff auf das Asylrecht seit 1993", sagte Pro-Asyl-Geschäftsführer Günter Burkhardt der dpa in Berlin.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

  • Touristik & Caravaning
    Themen, Tickets, Öffnungszeiten: Die wichtigsten Infos zur Messe Touristik & Caravaning (TC) 2017 im Special auf LVZ.de

    Urlaubsstimmung im Novembergrau: Alle Infos und News zur Reisemesse Touristik & Caravaning (TC) 2017 in unserem Special. mehr

  • Lichtfest Leipzig 2017

    Alljährlich am 9. Oktober erinnert das Lichtfest Leipzig auf dem Augustusplatz an die Ereignisse im Herbst 1989. Hier gibt es alle Infos. mehr

  • Lachmesse Leipzig 2017

    Vom 15. bis 20. Oktober 2017 werden in Leipzig wieder massiv die Lachmuskeln gereizt. Über 180 Künstler kommen zur Lachmesse. mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

24. Juli 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Es gibt eine Wahrheit, vor der auch ich mich schon lange drücke. Eine, die auszusprechen weh tut: Um die Türkei steht es im Moment nicht gut. Ach was, um die Türkei steht es im Moment miserabel.

mehr