Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Politik Österreichs Kanzler schießt gegen Erdogan
Nachrichten Politik Österreichs Kanzler schießt gegen Erdogan
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
21:33 05.11.2016
Klare Kante: Österreichs Bundeskanzler Christian Kern. Quelle: imago
Anzeige
Wien

Österreichs Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) mahnt bei der EU eine klare Haltung gegenüber der immer autoritärer geführten Türkei an. Die jüngsten Entwicklungen, wie die Inhaftierung von Abgeordneten der pro-kurdischen Partei HDP und von Journalisten der regierungskritischen Zeitung „Cumhuriyet“, seien besorgniserregend. „Das sind inakzeptable Anschläge auf Demokratie und Pressefreiheit“, schrieb Kern am Sonnabend auf Facebook. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan führe sein Land in die falsche Richtung, weg von europäischen Werten wie Demokratie und Rechtsstaatlichkeit.

Klartext: Der Facebook-Eintrag des österreichischen Bundeskanzlers Kern zu Erdogan. Quelle: RND

Bereits im August hatte Kern den Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei gefordert. „Heute müssen wir feststellen, dass Erdogan sein autoritäres Programm schneller und weitgehender umsetzt, als ich es damals geglaubt habe“, so der Wiener Regierungschef. Die politische Verfolgung von Oppositionspolitikern, Journalisten oder Richtern sei besonders verwerflich. „Das ist blanke Missachtung der grundlegendsten demokratischen Grundregeln.“ Die EU müsse daher vorbereitet sein, dass das Flüchtlingsabkommen mit der Türkei jederzeit platzen könne. Kern sprach sich für den Fall eines Scheiterns dafür aus, dem Land „den Geldhahn zuzudrehen“, wie er der Online-Ausgabe der „Kronen Zeitung“ am Sonnabend sagte. Laut Kern sind gemäß der Vereinbarung von EU-Seite noch 2,5 Milliarden Euro an Ankara zu zahlen.

Von RND/dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Ihr Gatte wettert bei jeder Gelegenheit gegen illegale Arbeit von Einwanderern. Dabei ist er mit einer verheiratet. Das deckte jetzt die „Associated Press“ auf.

05.11.2016

Buht nicht, geht wählen! Souverän hat US-Präsident Barack Obama die Zwischenrufe eines Trump-Anhängers bei einem Wahlkampf-Auftritt für Hillary Clinton gekontert – und gleichzeitig seine eigenen Anhänger an die Werte der freien Meinungsäußerung erinnert.

05.11.2016

Die Flüchtlinge, die aus den befreiten Teilen Mossuls ankommen, erzählen von der strikten Herrschaft der Terrormiliz IS. Im Osten der Dschihadisten-Hochburg sind schon einige Viertel befreit. Doch auch im Süden kommt die Offensive voran.

05.11.2016
Anzeige