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Politik Oettinger warnt vor En-Marche-Bewegung in Deutschland
Nachrichten Politik Oettinger warnt vor En-Marche-Bewegung in Deutschland
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05:01 13.07.2018
EU-Kommissar Günther Oettinger (CDU) Quelle: OLIVIER HOSLET/EPA-EFE/REX/Shutterstock
Berlin

„Wir hoffen, dass der koalitionsinterne Streit die Arbeit an den wichtigen Themen nicht weiter erschwert und behindert“, sagte Oettinger.

„Wir brauchen stabile, nachhaltige und reformbereite Regierungen in Europa. Parallel sollte man über die deutsch-französische Übereinkunft von Meseberg hinaus mehr tun, um die Vorschläge und Erwartungen von Emanuel Macron aus Deutschland zu beantworten“, mahnte Oettinger. „Wir müssen die Tagesordnung für das kommende Jahr für die neue, reformierte europäische Union schneller als bisher bearbeiten.“ Die europäische Tagesordnung „ist voll, von digitalen Themen über den Haushalt bis hin zu Handelsfragen“.

Zu den Chancen einer Macron-Reformbewegung in Deutschland sagte der EU-Kommissar: „Überall wo Macron auftritt sind die Versammlungsstätten voll. Wir brauchen aber in Deutschland keine neuen Parteien wie ‚En Marche‘“. Deutschland habe ein stabiles, demokratisches Parteiensystem. „Man würde die Struktur der deutschen Parteienlandschaft mit neuen Parteien nicht stärken, sondern schwächen.“ Stattdessen sollte alles getan werden, damit sich die demokratischen deutschen Parteien wieder stabilisierten. „Sinkendes Vertrauen in die bisherigen Parteien, abnehmende Wahlbeteiligung, Stimmengewinne für die AfD haben uns in den Volksparteien SPD und CDU und in den weiteren demokratischen Parteien aufgerüttelt. Entscheidend ist aber, dass die Große Koalition in ihren verbleibenden drei Regierungsjahren die Erwartungen erfüllt, ihre Möglichkeiten wirklich ausschöpft und sowohl in Deutschland als auch im Rat der EU nicht weiter Probleme schafft, sondern hilft, Probleme zu lösen“, meinte Oettinger.

Von Dieter Wonka/RND

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