Volltextsuche über das Angebot:

2 ° / -6 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Oppermann: Schäuble-Vorschlag schwächt EU-Institutionen

EU Oppermann: Schäuble-Vorschlag schwächt EU-Institutionen

Die SPD kritisiert die Überlegung von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), wichtige EU-Entscheidungen stärker auf Ebene der Regierungen voranzutreiben statt über die europäischen Institutionen.

Voriger Artikel
Einwanderungsgesetz und Bundespräsidentenwahl: SPD sucht eigene Mehrheit
Nächster Artikel
Umweltbundesamt mahnt zum Verzicht auf klimaschädliche Flüge

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann warnt vor einer Schwächung der EU-Institutionen.

Quelle: Wolfgang Kumm

Berlin. Der Vorschlag laufe darauf hinaus, die EU-Kommission und das EU-Parlament zu schwächen, sagte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann am Montag im ZDF-"Morgenmagazin". Dies sei ein Fehler. Die europäischen Institutionen müssten gerade nach dem Volksentscheid in Großbritannien gestärkt werden.

Schäuble warb am Samstagabend in der ARD angesichts der Brexit-Krise für einen Kurswechsel in der EU. Um "schneller sichtbare Ergebnisse" zu liefern müssten notfalls Länder mit Führungsverantwortung - wie Frankreich und Deutschland - in bestimmten Fragen vorangehen.

Um diese Krise rasch zu überstehen, sprach sich Oppermann dafür aus, die Wirtschaft in der EU zu stärken. "Die Stagnation in vielen Ländern Europas darf so nicht weitergehen", sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende. Der stellvertretende Parteivorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel forderte dazu im Deutschlandfunk mehr EU-Investitionen in Bildung und Ausbildung. Schäuble dagegen warnte in der ARD vor zusätzlichen staatlichen Investitionen. Neue Schulden erzeugten "Wachstum auf Pump".

SPD-Generalsekretärin Katarina Barley unterstützte zudem den Vorschlag von Parteichef Sigmar Gabriel, die EU-Kommission zu verkleinern: "Dass jeder Mitgliedstaat einen Kommissar entsendet, der sich dann mit irgendwas beschäftigen muss, das sollte man überdenken", sagte sie im Radiosender NDR Info.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • So war das damals...
    So war das damals...

    Dies ist ein Geschichtenbuch der besonderen Art: Leserinnen und Leser der Leipziger Volkszeitung erzählen Erlebnisse aus ihrer Kindheit und Jugend,... mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • In Bewegung
    Die Sparkasse Leipzig sucht für Ihren Kalender 2017 wieder schöne Fotos

    Die Sparkasse Leipzig sucht für ihren Kalender 2017 die 12 besten Motive aus hunderten Einsendungen. Die Entscheidung fällt in einem Voting. Hier k... mehr

  • Sparkassen Challenge
    Logomotiv der Sparkassen Challenge 2016

    Sport frei!, heißt es auch 2016 bei zahlreichen Wettkämpfen der Sparkassen-Challenge. Alle Events mit vielen Fotos finden Sie hier! mehr