Volltextsuche über das Angebot:

4 ° / 0 ° Schneeregen

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Opposition will de Maizière vor NSA-Ausschuss zitieren

Geheimdienste Opposition will de Maizière vor NSA-Ausschuss zitieren

In der Spionageaffäre erhöht die Opposition ihren Aufklärungsdruck gegenüber dem Bundeskanzleramt. Grüne und Linke hätten für kommenden Freitag (22.) eine Sondersitzung des NSA-Untersuchungsausschusses mit der Vernehmung von Innenminister Thomas de Maizière (CDU) beantragt, sagte die Linke-Obfrau Martina Renner der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.

Voriger Artikel
Experte: Kirchen können Bedeutungsrückgang nicht stoppen
Nächster Artikel
NPD-Verbotsantrag: Neue Unterlagen zu V-Leuten bei Gericht

Bundesinnenminister Thomas de Maizière war von 2005 bis 2009 Chef des Kanzleramts.

Quelle: Maurizio Gambarini

Berlin. n. De Maizière war von 2005 bis 2009 Chef des Kanzleramts. Bereits in dieser Zeit soll der Bundesnachrichtendienst (BND) für den US-Geheimdienst NSA auch den Datenverkehr europäischer Instanzen abgeschöpft haben, was gegen deutsche und europäische Interessen verstoßen haben soll. Das Kanzleramt hat die Aufsicht über den BND.

"Wir müssen die Ebene des Bundeskanzleramts einbeziehen", sagte Renner. Sonst könne der Ausschuss seine Aufklärungsarbeit nicht richtig erledigen. In der vergangenen Woche war die Opposition mit dem Antrag auf Sondersitzungen unter anderem mit de Maizière bereits an der Koalition sowie an Bundestagspräsident Norbert Lammert gescheitert. Für Lammert war ein Argument, die Anträge nach einer Prüfung abzulehnen, dass Sondersitzungen während Plenardebatten in der Regel nur zugelassen würden, wenn alle Fraktionen mitziehen. Nun beantragte die Opposition die Vernehmung erst für den Nachmittag - nach Ende der regulären Plenarsitzung.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album 2
    Leipzig-Album 2

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

  • Leipziger Opernball 2017

    Schwungvoll im Dreivierteltakt: Hier finden Sie Infos und Fotos vom Leipziger Opernball 2017 unter dem Motto „Moskauer Nächte“ mehr

  • Panometer Leipzig - Dresden
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zu den Panoramen "Titanic" und "Dresden im Barock" mehr

  • Lichtfest Leipzig 2017

    Alljährlich am 9. Oktober erinnert das Lichtfest Leipzig auf dem Augustusplatz an die Ereignisse im Herbst 1989. Hier gibt es alle Infos. mehr

  • Touristik & Caravaning
    Themen, Tickets, Öffnungszeiten: Die wichtigsten Infos zur Messe Touristik & Caravaning (TC) 2017 im Special auf LVZ.de

    Urlaubsstimmung im Novembergrau: Alle Infos und News zur Reisemesse Touristik & Caravaning (TC) 2017 in unserem Special. mehr

24. Juli 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Es gibt eine Wahrheit, vor der auch ich mich schon lange drücke. Eine, die auszusprechen weh tut: Um die Türkei steht es im Moment nicht gut. Ach was, um die Türkei steht es im Moment miserabel.

mehr