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Politik Partnersuche im Pentagon – Von der Leyen hofft auf Mattis
Nachrichten Politik Partnersuche im Pentagon – Von der Leyen hofft auf Mattis
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15:49 10.02.2017
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wird nach ihrer Ankunft auf dem Flughafen Washington Dulles in Washington D.C., USA, von einer Delegation begrüßt. Quelle: dpa
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Berlin

Angesichts der Umstände ist es ein wenig wie ein Blind Date in der US-Hauptstadt. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist zu Gast im Pentagon, sie trifft ihren neuen US-Kollegen James Mattis. Die CDU-Politikerin ist das – nach Außenminister Sigmar Gabriel – zweite Berliner Kabinettsmitglied, das sich bei der Regierung von US-Präsident Donald Trump vorstellt. Und sie ist die erste Europäerin überhaupt, die Mattis trifft.

Alles ist neu in Washington D.C., vieles ungewiss. Noch vor wenigen Wochen bezeichnete Trump die Nato als überflüssig. Immer wieder lobte er Russlands Präsidenten Wladimir Putin, er will der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) rasch den Garaus machen, und er will, dass die Europäer mehr Geld in ihre eigene Verteidigung stecken.

Mattis könnte zur Stimme der Vernunft werden

Von der Leyen hat viele Fragen im Gepäck. Vor allem geht es um die Zukunft der Nato. Nicht einmal Insider wissen derzeit, was die neue US-Regierung sicherheitspolitisch im Schilde führt. Verbündete fragen sich bangend, ob die US-Truppen auch 2018 noch die Ostflanke des Bündnisgebiets stärken. Die Partner sind beunruhigt. Mittlerweile bekennt sich der Präsident mit den wechselhaften Ansichten zwar offen zur Nato. Aber meint er das auch so? Und falls er es wirklich so meint, meint er es auch morgen noch so?

Mattis macht den Verbündeten jenseits des Atlantiks bislang Mut. Der pensionierte Vier-Sterne-General könnte zur Stimme der Vernunft werden in der künftigen US-Außenpolitik – auch wenn sein früherer Spitzname „Mad Dog“ das nicht unbedingt erahnen lässt.

Mattis galt früher als lautstarker Kritiker von Präsident Barack Obamas Strategien im Irak, in Afghanistan und im Krieg gegen den Terror. Er wich aber bislang auch deutlich von den Äußerungen des neuen US-Präsidenten ab.

Stoltenberg nennt Mattis einen großen Nato-Freund

Für Mattis ist die Nato das „erfolgreichste Militärbündnis der modernen Geschichte“. An seinem ersten vollen Amtstag setzte er sich von Trumps Äußerungen ab und versicherte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg, dass die USA auf der Suche nach Verbündeten immer zuerst nach Europa schauen würden. Stoltenberg nannte Mattis danach einen großen Nato-Freund. Der Pentagon-Chef sprach sich zudem für eine starke Allianz gegen Russland aus.

Streitpotenzial bietet die US-Forderung, das Bündnis mehr in den Anti-Terror-Kampf zu involvieren. Die Nato ist bis heute kein Teil der Anti-IS-Koalition, auch wenn Bündnisstaaten mitmachen. Die US-Regierung fordert schon länger ein größeres Engagement in diesem Bereich. Deutschland tritt dabei eher auf die Bremse, sieht die Gefahr einer Eskalation.

Es bleibt die Frage: Wie wird Trump die Welt verändern?

Von der Leyen will der US-Regierung vermitteln, was Europäer bislang bereits leisten und beitragen. Die Europäer müssten und würden finanziell mehr beitragen zu ihrer Verteidigung – auch wenn das nicht so schnell geht, wie die USA es sich wünschen. Aber Vertrauen könne man nicht kaufen, das betonte von der Leyen immer wieder.

Mattis gilt als sicherheitspolitisches Schwergewicht, ebenso wie Außenminister Rex Tillerson – die Frage ist, ob sie Trump wirklich einhegen können. Bis sich die Machtverhältnisse in Washington geklärt haben, wird von der Leyen manche Fragen wieder mit nach Hause nehmen.

Aber nächste Woche sieht sie Mattis schon wieder, zunächst in Brüssel bei der Konferenz der Nato-Verteidigungsminister, dann auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Auch diese Begegnungen dürften geprägt sein von einer Frage: Wie wird Trump die Welt verändern?

Von RND/dpa

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