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Piraten fordern Ministerium für Internetsicherheit

Parteien Piraten fordern Ministerium für Internetsicherheit

Mit der Forderung nach einem Ministerium für Datenschutz und Internetsicherheit will die Piratenpartei Deutschland bei der Bundestagswahl 2017 punkten. Ein Antrag des Bundesvorstandes, in dem eine solche Behörde gefordert wird, wurde von einem Parteitag im südhessischen Lampertheim beschlossen, wie Parteichef Stefan Körner berichtete.

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Die Schwerpunkte des Parteitags der Piratenpartei sind Themen wie Flüchtlinge, Urheberrecht und bedingungsloses Grundeinkommen.

Quelle: Armin Weigel/Archiv

Lampertheim. e. Damit wolle die "Partei des digitalen Wandels" den Menschen zeigen, "wie wichtig dieser Themenkomplex ist".

Körner betonte, es sei sein Ziel, die Partei 2017 in den Bundestag zu bringen. Auf wie viel Prozent die Piraten derzeit theoretisch kämen, wisse er nicht. "Wir haben im Augenblick tatsächlich das Problem, dass wir in vielen Umfragen nicht mehr gelistet werden, und das ist ein bisschen schmerzhaft." Nötig sei nun ein langer Atem.

Die 2006 gegründete Partei hatte 2013 mit 2,2 Prozent der Stimmen den Einzug in den Bundestag deutlich verfehlt, nachdem sie Monate zuvor in Umfragen noch auf zweistellige Werte kam. Derzeit ist sie in den Landtagen von Nordrhein-Westfalen, Berlin, Schleswig-Holstein und dem Saarland vertreten, 340 Piraten sitzen in Kommunalparlamenten.

dpa

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