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Politik Putin ruft zu „Einigkeit in schweren Zeiten“ auf
Nachrichten Politik Putin ruft zu „Einigkeit in schweren Zeiten“ auf
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13:10 01.12.2016
Russlands Präsident Wladimir Putin bei seiner Rede an die Nation. Quelle: dpa
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Moskau

„Russland muss viele Probleme bewältigen, (...) aber die Bürger haben sich um patriotische Werte zusammengeschlossen“, sagte er am Donnerstag in seiner Rede an die Nation.

„Wir sind ein geeintes Volk und haben nur ein Russland“, betonte Putin im Kreml vor rund 1000 Amts- und Würdenträgern. Er erinnerte an den bevorstehenden 100. Jahrestag der Oktoberrevolution in Russland. „Wir wissen alle, welche Folgen große Erschütterungen haben“, sagte der Kremlchef. Die russische Gesellschaft dürfte sich nicht „durch Verbitterung spalten“ lassen.

Abschwung geht zurück

Nach einer zweijährigen Wirtschaftskrise in Russland sieht der Kremlchef Zeichen der Entspannung. „Der Abschwung in der Realwirtschaft geht zurück, es gibt sogar ein kleines industrielles Wachstum“, sagte Putin.

Strahlen um die Wette: Premierminister Dmitry Medvedev (l.) und Russlands Präsident Wladimir Putin. Quelle: afp

Insgesamt sei die Wirtschaftsleistung in den ersten zehn Monaten des Jahres um lediglich 0,3 Prozent geschrumpft, sagte Putin. Für das gesamte Jahr 2016 dürfte der Rückgang unbedeutend sein. 2015 lag das Minus bei 3,7 Prozent.

Westliche Sanktionen haben nicht gewirkt

Die Rohstoffmacht Russland leidet seit 2014 unter den Folgen niedriger Ölpreise. Westliche Sanktionen wegen der Ukrainekrise verschärfen die Lage. Doch die Strafmaßnahmen hätten nicht gewirkt, sagte Putin. „Sie haben versucht, uns nach fremder Pfeife tanzen zu lassen, wie wir im Volksmund sagen, damit wir unsere fundamentalen Interessen vernachlässigen“, sagte er.

„Die Hauptgründe für das Abbremsen unserer Wirtschaft sind interne Probleme“, betonte Putin. Er nannte Defizite bei Investitionen, in der Technologie, bei der Ausbildung von Führungskräften und im Wettbewerb sowie Mängel im Geschäftsklima.

Putin betont Russlands Kooperationsbereitschaft mit dem Westen

Trotz massiver Spannungen zwischen Russland und dem Westen hat Kremlchef Wladimir Putin seine Kooperationsbereitschaft betont. „Wir wollen keine Konfrontation, wir suchen keine Feinde“, sagte Putin bei einer Rede an die Nation am Donnerstag in Moskau. „Wir brauchen Freunde, aber wir dulden keine Missachtung unserer nationalen Interessen.“

Russlands Politik in der Ukraine-Krise und im Syrien-Konflikt hat die schwersten Spannungen mit dem Westen seit dem Ende des Kalten Krieges ausgelöst. Vor allem das Verhältnis zu den USA unter Präsident Barack Obama ist zerrüttet.

Zugleich betonte Putin, Russland sei zur Zusammenarbeit mit der neuen US-Regierung bereit. „Es ist wichtig, dass wir unsere Beziehungen normalisieren und anfangen, unser bilaterales Verhältnis auf gleichberechtigter Ebene zu entwickeln“, sagte er. Der Kremlchef hatte sich nach der Wahl des künftigen US-Präsidenten Donald Trump für eine Annäherung ausgesprochen. Auch die Partnerschaft mit China sei für Russland wichtig, ergänzte Putin.

Von RND/dpa

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