Volltextsuche über das Angebot:

2 ° / -7 ° heiter

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Ramelow warnt vor höherer Mehrwertsteuer nach "Soli"-Aus

Finanzen Ramelow warnt vor höherer Mehrwertsteuer nach "Soli"-Aus

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow hat in den Verhandlungen über eine Reform der Steuereinnahmen nach 2019 vor einer Anhebung der Mehrwertsteuer gewarnt.

Voriger Artikel
Ohne Impfschutz künftig Kita-Verbot?
Nächster Artikel
Cyber-Angriff: Gefälschte Merkel-Mail aufgetaucht

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow warnt vor einer Anhebung der Mehrwertsteuer, falls der "Soli" abgeschafft wird.

Quelle: Oliver Berg/Symbol

Erfurt. "Wenn der "Soli" wegfällt, müsste der Bund den Mehrwertsteuersatz um einen Punkt auf 20 Prozent erhöhen, und das geht überhaupt nicht", sagte der Linken-Politiker der Zeitung "Welt am Sonntag".

Er bekräftigte, dass die Ministerpräsidenten Ostdeutschlands am Solidaritätszuschlag über 2019 hinaus festhalten wollten. Der "Soli" dürfe in Zukunft kein Ost-West-Ausgleich mehr sein, sondern müsse ein Benachteiligungsausgleich werden: "Wir wollen, dass über den "Soli" ein Volumen von 14 Milliarden Euro an regional benachteiligte Strukturen verteilt wird. Wir dürfen uns nicht totsparen lassen."

Bund und Länder wollen sich bis zur Konferenz der Ministerpräsidenten am kommenden Donnerstag auf die künftigen Bund-Länder-Finanzen einigen. Ramelow rief deshalb Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf, in den Dauerstreit einzugreifen: "Die Bundeskanzlerin hätte sich längst einmischen müssen."

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • So war das damals...
    So war das damals...

    Dies ist ein Geschichtenbuch der besonderen Art: Leserinnen und Leser der Leipziger Volkszeitung erzählen Erlebnisse aus ihrer Kindheit und Jugend,... mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • In Bewegung
    Die Sparkasse Leipzig sucht für Ihren Kalender 2017 wieder schöne Fotos

    Die Sparkasse Leipzig sucht für ihren Kalender 2017 die 12 besten Motive aus hunderten Einsendungen. Die Entscheidung fällt in einem Voting. Hier k... mehr

  • Sparkassen Challenge
    Logomotiv der Sparkassen Challenge 2016

    Sport frei!, heißt es auch 2016 bei zahlreichen Wettkämpfen der Sparkassen-Challenge. Alle Events mit vielen Fotos finden Sie hier! mehr