Volltextsuche über das Angebot:

8 ° / 3 ° stark bewölkt

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Rechnungshof: Zustand der Straßen "besorgniserregend"

Verkehr Rechnungshof: Zustand der Straßen "besorgniserregend"

Der Bundesrechnungshof hat die Regierung aufgefordert, mehr Geld in die Sanierung der Straßen zu investieren. Deren Zustand sei besorgniserregend, sagte Rechnungshof-Präsident Kay Scheller der "Welt am Sonntag".

Voriger Artikel
Bundeswehr beteiligt sich an Manövern in der Ukraine
Nächster Artikel
Erste Auszählungen: Griechen lehnen Reformkurs klar ab

Rechnungshof-Präsident Scheller: Erhalt der Straßen «gehört zu den Zukunftsaufgaben unseres Landes».

Quelle: Jan-Philipp Strobel

Berlin. "Für die kommenden Jahre sollte der Bund deutlich mehr Mittel in den Erhalt der Straßen investieren als bislang vorgesehen." Denn der Erhalt sei nicht nur eine staatliche Pflichterfüllung, "er gehört zu den Zukunftsaufgaben unseres Landes".

Das Verkehrsministerium verwies auf einen Investitionsplan von Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU). Die Mittel für die Infrastruktur würden in den kommenden drei Jahren schrittweise von 10,5 Milliarden Euro auf rund 14 Milliarden Euro jährlich erhöht, sagte eine Sprecherin.

Schellers Warnung bezieht sich auf einen Prüfbericht des Rechnungshofs, der sich mit der Erhaltungsbedarfsprognose im Bundesfernstraßenbau befasst. Konkret wird darin kritisiert, dass das Ministerium die Kosten des Erhalts von Autobahnen und Bundesstraßen von 2016 bis 2030 viel zu niedrig angesetzt habe. Der "WamS" zufolge hält Dobrindts Ressort pro Jahr bis zu 3,8 Milliarden Euro für nötig, um das Zustandsniveau des Jahres 2010 zu halten. Laut Rechnungshof ist allerdings zu erwarten, "dass die künftigen Erhaltungskosten deutlich über dieser Prognose liegen werden".

Der Grünen-Fraktionsvize Oliver Krischer nannte die Kritik gerechtfertigt. "In den Erhalt der Straßen investiert Bundesverkehrsminister Dobrindt viel zu wenig", sagte er. "Stattdessen plant er unsinnige und teure Straßen-Neubauprojekte und verrennt sich mit einer ausländerdiskriminierenden PKW-Maut."

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • So war das damals...
    So war das damals...

    Dies ist ein Geschichtenbuch der besonderen Art: Leserinnen und Leser der Leipziger Volkszeitung erzählen Erlebnisse aus ihrer Kindheit und Jugend,... mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • In Bewegung
    Die Sparkasse Leipzig sucht für Ihren Kalender 2017 wieder schöne Fotos

    Die Sparkasse Leipzig sucht für ihren Kalender 2017 die 12 besten Motive aus hunderten Einsendungen. Die Entscheidung fällt in einem Voting. Hier k... mehr

  • Sparkassen Challenge
    Logomotiv der Sparkassen Challenge 2016

    Sport frei!, heißt es auch 2016 bei zahlreichen Wettkämpfen der Sparkassen-Challenge. Alle Events mit vielen Fotos finden Sie hier! mehr