Volltextsuche über das Angebot:

2 ° / -6 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Regierung sieht rechtsextremen Einfluss auf Pegida-Ableger

Extremismus Regierung sieht rechtsextremen Einfluss auf Pegida-Ableger

Die rechte Pegida-Bewegung hat seit der ersten Kundgebung 2014 in Dresden Tausende Anhänger gefunden, es gibt Ableger in ganz Deutschland. Das nutzen auch Rechtsextreme für ihre Zwecke.

Voriger Artikel
Flüchtlingszahlen sinken - aber noch keine Trendwende
Nächster Artikel
Bayerischer Landtag hebt Haderthauers Immunität auf

Rechte Demonstranten auf dem Marktplatz im thüringischen Suhl.

Quelle: Michael Reichel/Archiv

Berlin. Rechtsextremisten steuern oder beeinflussen nach Erkenntnissen des Bundesinnenministeriums in mehreren Bundesländern Veranstaltungen der Pegida-Bewegung. Das geht aus der Antwort des Ministeriums auf eine Anfrage der Linke-Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke hervor.

"Bisher konnte bei "Gida"-Veranstaltungen in Berlin, Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Mecklenburg-Vorpommern und Bayern eine rechtsextremistische Steuerung oder Einflussnahme festgestellt werden", heißt es darin.

Mehrere dieser Pegida-Ableger würden durch rechtsextremistische Parteien wie NPD, Die Rechte und PRO NRW unterstützt, schreibt das Innenressort in der Anfrage, die Jelpke am Mittwoch veröffentlichte. Das reiche von Werbung für die Veranstaltung bis hin zu Redebeiträgen. In Dresden seien Personen aus dem Hooligan-Spektrum als Ordner eingesetzt worden, allerdings sei nicht bekannt, ob sich darunter Rechtsextremisten befänden. Die "Thüringer Allgemeine" hatte als erstes über die Stellungnahme berichtet.

In Nordrhein-Westfalen hatte Innenminister Ralf Jäger (SPD) schon Anfang des Jahres erklärt, dass die Pegida-Bewegung von Rechtsextremisten dominiert sei. Trotzdem setzte sich gerade Dügida in Düsseldorf immer wieder vor Gericht durch und durfte an zentraler Stelle vor dem Hauptbahnhof der Landeshauptstadt demonstrieren. Zuletzt kamen zu den Dügida-Kundgebungen aber nur noch einige Dutzend Menschen.

In Mecklenburg-Vorpommern wurden bei den Demonstrationen zahlreiche bekannte Kader der Szene, auch der NPD, gesehen. Das Innenministerium war am Mittwoch nicht für eine Einschätzung zu erreichen. MVgida organisiert an verschiedenen Orten des Landes immer wieder Demonstrationen gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung, zu denen aber maximal einige hundert Teilnehmer kommen. In Berlin ist Bärgida nach Angaben des Verfassungsschutzes eine Plattform für verschiedene rechtsextremistische Gruppierungen. Im Umfeld der Demonstrationen hab es auch Straftaten aus dem rechtsextremen Spektrum.

Der bayerische Verfassungsschutz beobachtet mehrere Ableger der Pegida-Bewegung in Bayern, wie Innenminister Joachim Herrmann (CSU) mitteilte. Bei den Pegida-Kundgebungen in Bayern marschierten von Beginn an regelmäßig Rechtsextreme und Neonazis mit. In Magdeburg gibt es regelmäßig montags die sogenannten Magida-Demonstrationen. Die Teilnehmerzahl liegt laut Polizei immer unter 100 Demonstranten.

Im Ursprungsland der Bewegung, in Sachsen, sieht das Landesamt für Verfassungsschutz bisher keinen Anlass für eine Beobachtung der Pegida-Führung. Zwar laufen auch in Dresden bei den Demonstrationen Rechtsextremisten mit, die auch teilweise vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung, die eine geheimdienstliche Beobachtung rechtfertigen würden, seien in der Pegida-Führungsriege um Lutz Bachmann und Tatjana Festerling bisher aber nicht zu erkennen, hieß es. Bei der jüngsten Pegida-Demonstration am Montag ging die Forschungsgruppe "Durchgezählt" von bis zu 4500 Teilnehmern aus.

Politisch motivierte Straftaten im Kontext von Pegida und deren Ablegern seien bisher im Anbetracht der teilweise hohen Teilnehmerzahlen und der Vielzahl an Veranstaltungen relativ gesehen eher selten verübt worden, heißt es in der Antwort der Bundesinnenministeriums auf Jelpkes Anfrage. Zwischen dem 20. Oktober 2014 und dem 17. November 2015 wurden nach Angaben der Bundesregierung 255 politisch rechts motivierte Straftaten im Zusammenhang mit "Gida" registriert, insgesamt waren es 940 Straftaten.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • So war das damals...
    So war das damals...

    Dies ist ein Geschichtenbuch der besonderen Art: Leserinnen und Leser der Leipziger Volkszeitung erzählen Erlebnisse aus ihrer Kindheit und Jugend,... mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • In Bewegung
    Die Sparkasse Leipzig sucht für Ihren Kalender 2017 wieder schöne Fotos

    Die Sparkasse Leipzig sucht für ihren Kalender 2017 die 12 besten Motive aus hunderten Einsendungen. Die Entscheidung fällt in einem Voting. Hier k... mehr

  • Sparkassen Challenge
    Logomotiv der Sparkassen Challenge 2016

    Sport frei!, heißt es auch 2016 bei zahlreichen Wettkämpfen der Sparkassen-Challenge. Alle Events mit vielen Fotos finden Sie hier! mehr