Volltextsuche über das Angebot:

7 ° / 6 ° Regenschauer

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Regierung warnt vor "Brandstiftern" und "Dumpfbacken"

Migration Regierung warnt vor "Brandstiftern" und "Dumpfbacken"

Stimmenfang mit Ängsten in der Flüchtlingskrise? Für Außenminister Steinmeier ist das "geistige Brandstiftung", Kabinettskollege Schäuble warnt seine Partei vor einem Wettstreit mit "Dumpfbacken".

Voriger Artikel
Rückblick2015: Mensch Merkel
Nächster Artikel
Dobrindt plant Alkohol- und Drogenkontrollen für Piloten

Außenminister Frank-Walter Steinmeier wirft Politikern des rechten Parteienspektrums eine Mitverantwortung für Gewalttaten vor.

Quelle: Justin Lane/Archiv

Berlin/Mainz. Mit drastischen Worten haben die Bundesminister Frank-Walter Steinmeier (Außen/SPD) und Wolfgang Schäuble (Finanzen/CDU) vor Stimmungsmache mit den Ängsten der Bürger gewarnt.

 Steinmeier warf Politikern des rechten Parteienspektrums eine Mitverantwortung für Gewalttaten vor. Der starke Anstieg rechter Gewalt in Deutschland sei "auch ein Ergebnis geistiger Brandstiftung", sagte Steinmeier den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Sonntag/Montag), ohne einzelne Gruppierungen zu nennen. "Dem müssen wir uns mit aller Vehemenz entgegenstellen."

 Zuletzt hatten Unbekannte am Weihnachtsmorgen in Schwäbisch Gmünd in Baden-Württemberg Feuer in einer noch im Bau befindlichen Flüchtlingsunterkunft gelegt. Verletzt wurde niemand. Am Abend versammelten sich Hunderte Bürger zu einer Demonstration für mehr Toleranz.

 Schäuble mahnte seine Partei, in keinen Wettstreit mit der rechtspopulistischen AfD einzutreten. Das beste Rezept dafür, dass die AfD auch bei der nächsten Bundestagswahl nicht ins Parlament komme, sei, "dass wir die Sorgen der Bürger lösen und nicht die Parolen der Dumpfbacken noch übertönen", sagte er der "Bild am Sonntag".

 Auch die CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt nannte "gute Politik" als bestes Mittel gegen ein Sammelbecken für Unsichere und Unzufriedene wie in der AfD: "Wir müssen die Sorgen und Bedenken ernst nehmen, die anstehenden Probleme lösen und die Flüchtlingskrise meistern", sagte sie der Deutschen Presse-Agentur.

 Die Deutschen sehen den Flüchtlingszustrom laut einer aktuellen Umfrage mit Skepsis. Nur 16 Prozent stimmten der Aussage zu, dass die Flüchtlingswelle mehr wirtschaftliche Chancen als Probleme bringe, ergab eine repräsentative Befragung des Ipsos-Instituts für den Hamburger Zukunftsforscher Horst Opaschowski. Kaum mehr Deutsche (20 Prozent) glauben, dass sich das Bild ihres Landes in der Welt durch die Willkommenskultur verbessert.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album 2
    Leipzig-Album 2

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

  • Leipziger Opernball 2017

    Schwungvoll im Dreivierteltakt: Hier finden Sie Infos und Fotos vom Leipziger Opernball 2017 unter dem Motto „Moskauer Nächte“ mehr

  • Panometer Leipzig - Dresden
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zu den Panoramen "Titanic" und "Dresden im Barock" mehr

  • Lichtfest Leipzig 2017

    Alljährlich am 9. Oktober erinnert das Lichtfest Leipzig auf dem Augustusplatz an die Ereignisse im Herbst 1989. Hier gibt es alle Infos. mehr

  • Touristik & Caravaning
    Themen, Tickets, Öffnungszeiten: Die wichtigsten Infos zur Messe Touristik & Caravaning (TC) 2017 im Special auf LVZ.de

    Urlaubsstimmung im Novembergrau: Alle Infos und News zur Reisemesse Touristik & Caravaning (TC) 2017 in unserem Special. mehr

24. Juli 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Es gibt eine Wahrheit, vor der auch ich mich schon lange drücke. Eine, die auszusprechen weh tut: Um die Türkei steht es im Moment nicht gut. Ach was, um die Türkei steht es im Moment miserabel.

mehr