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Röttgen will Neubewertung des Bundeswehreinsatzes

Im Irak Röttgen will Neubewertung des Bundeswehreinsatzes

Seit drei Jahren bilden deutsche Soldaten die kurdischen Peschmerga im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat aus. Nach den Konflikten um ein Unabhängigkeitsreferendum im Nordirak müsse der Einsatz neu bewertet werden, forderte CDU-Politiker Norbert Röttgen.

Ein Soldat der Bundeswehr unterweist einen kurdischen Peschmerga im Umgang mit einem G3-Sturmgewehr.

Quelle: Bundeswehr

Berlin. Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen forderte am Sonntag eine Neubewertung des Bundeswehreinsatzes, der Teil eines innerirakischen Konflikts geworden sei. „Es ist zu kurz gesprungen zu sagen, wir machen das einfach weiter“, sagte er in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“. Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) sei weitgehend besiegt, zudem habe Kurden-Präsident Massud Barsani mit dem Unabhängigkeitsreferendum der irakischen Kurden einen historischen Fehler begangen und sich zu einem Instabilitätsfaktor in der Region entwickelt. Röttgen forderte eine politische Initiative der Europäer, die mit einer Nahost-Konferenz die politischen Aufräum- und Aufbauarbeiten anstoßen müssten.

Die Bundeswehr hat die Ausbildung kurdischer Peschmerga-Kämpfer im Nordirak am Sonntag nach gut einwöchiger Unterbrechung wieder aufgenommen. Dies teilte das Einsatzführungskommando der Bundeswehr mit.

Deutsche Soldaten bilden seit 2014 Peschmerga für den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat aus. Angesichts der militärischen Eskalation im Norden des Iraks war die Mission aber am 13. Oktober zum Schutz der Bundeswehr-Angehörigen vorläufig ausgesetzt worden. Am Freitag sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums, die Lage habe sich inzwischen wieder beruhigt. Die SPD zweifelt an der Fortsetzung der Ausbildungsmission in dem Krisenstaat.

Der Konflikt zwischen Kurden und Zentralregierung war eskaliert, nachdem die Kurden Unabhängigkeitspläne vorangetrieben hatten. Die Regierung in Bagdad lehnt eine solche Abspaltung strikt ab.

Von RND/dpa/are

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