Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Politik Rot-rot-grüner Koalitionsvertrag in Berlin steht
Nachrichten Politik Rot-rot-grüner Koalitionsvertrag in Berlin steht
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
16:19 16.11.2016
Erleichterung bei Michael Müller (SPD): In Berlin steht der rot-rot-grüne Koalitionsvertrag.   Quelle: dpa
Anzeige
Berlin

 Grünen-Fraktionschefin Antje Kapek gab die Einigung auf Twitter mit den Worten „Weißer Rauch über dem Roten Rathaus. Habemus #Koalitionsvertrag von#r2g“ bekannt. Auch die zehn Ressorts wurden schon verteilt, noch sind aber nicht alle Namen der neuen Senatoren bekannt.

Die endgültige Entscheidung über das Zustandekommen der Koalition treffen die Parteien. Bei SPD und Grünen sind für Anfang Dezember Parteitage angesetzt. Die Linke befragt ihre Mitglieder - das gilt als größte Hürde. Am 8. Dezember soll Regierungschef Michael Müller (SPD) erneut zum Regierenden Bürgermeister gewählt werden und die Senatoren ernennen.

Koalition auch Signal für den Bund?

Bei der Abgeordnetenhauswahl am 18. September war die bisherige rot-schwarze Landesregierung abgewählt worden. SPD und CDU hatten beide historisch schlechte Ergebnisse eingefahren. Regieren kann im nun sechs Parteien umfassenden Parlament für fünf Jahre nur noch ein Dreierbündnis. Von Rot-Rot-Grün in der Hauptstadt könnte vor der Bundestagswahl im kommenden Jahr auch ein Signal für den Bund ausgehen.

Die künftige Landesregierung hat ein „Jahrzehnt der Investitionen“ für die stark wachsende Stadt ausgerufen. Kernprojekte im Koalitionsvertrag sind die milliardenschwere Sanierung maroder Schulen und Infrastruktur, 55 000 neue Wohnungen, die Besetzung tausender Stellen in der Verwaltung, die Integration der Flüchtlinge und der Ausbau des Radverkehrs.

So sind die Ressorts aufgeteilt

Die Ressortverteilung will die neue Koalition am späten Nachmittag bekanntgeben. Statt acht gibt es künftig zehn Senatsverwaltungen. Die SPD, die als stärkste Partei den Regierenden Bürgermeister stellt, übernimmt die Bereiche Inneres, Finanzen, Bildung und Gesundheit/Verbraucherschutz. Die Linken stellen Senatoren für Kultur, Wohnungspolitik sowie Arbeit/Soziales, die Grünen für Wirtschaft, Verkehr/Umwelt und Justiz.

Von RND/dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!
Politik Nach Ende der Amtszeit - Was wird aus den Obamas?

Im Januar ist Schluss für die Obamas im Weißen Haus. Wie es mit dem Präsidenten und seiner Frau Michelle nach seiner Amtszeit weitergehen könnte, lesen Sie hier.

16.11.2016

Der scheidende US-Präsident Barack Obama hat bei seiner letzten Rede in Europa den Wert der Demokratie als Staatsform betont. Nachdem er seine Grundsatzrede in Athen gehalten hat, wird er nach Berlin reisen um dort Angela Merkel zu treffen.

16.11.2016
Politik Bundespräsidenten-Wahl - Union und SPD stellen Steinmeier vor

Am Mittwoch stellten Bundeskanzlerin Angela Merkel, Horst Seehofer (CSU) und Sigmar Gabriel (SPD) ihren gemeinsamen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten in Berlin vor – Frank-Walter Steinmeier. Er sei der richtige Kandidat, betonte Merkel erneut.

16.11.2016
Anzeige