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Politik SPD-Chef erwartet Jamaika-Abschluss dieses Jahr
Nachrichten Politik SPD-Chef erwartet Jamaika-Abschluss dieses Jahr
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05:00 04.11.2017
SPD-Chef Martin Schulz: „Respektlosigkeit gegenüber den Wählerinnen und Wählern.“ Quelle: dpa
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Berlin

SPD-Chef Martin Schulz geht davon aus, dass die Sondierungsgespräche und Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer schwarz-gelb-grünen Regierung trotz aller Differenzen noch in diesem Jahr erfolgreich beendet werden. „Ich erwarte, dass die Verhandlungen bis zum Ende des Jahres abgeschlossen sind und spätestens im Januar 2018 die neue Regierung steht“, sagte Schulz dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). Der SPD-Chef appellierte an die Verhandlungspartner von Union, Grünen und FDP, sachorientierter zu arbeiten. „Eine Einigung wird nur dann möglich, wenn die persönlichen Eitelkeiten nicht mehr im Vordergrund stehen, sondern das Wohl der Menschen im Land“, sagte Schulz.

Der SPD-Chef schloss aus, im Falle eines Scheiterns der Jamaika-Gespräche mit seiner Partei für Verhandlungen bereitzustehen. „Wir haben klar und deutlich geäußert, dass sich aus dem Wahlergebnis kein Auftrag der Wählerinnen und Wähler zur Beteiligung an einer Regierung ableitet. Dabei bleibt es. Die SPD wird in dieser Legislatur die führende Oppositionskraft sein“, sagte Schulz dem RND. „Wenn Frau Merkel keine Regierung hinbekommt, muss es Neuwahlen geben.

Dem bisherigen Verhandlungsverlauf stellte der Sozialdemokrat ein schlechtes Zeugnis aus. „Die bisherigen Schwampel-Sondierungen gehen komplett an der Lebenswirklichkeit der Menschen in Deutschland vorbei. Bisher handelt es sich ausschließlich um einen Austausch von Plattitüden“, so Schulz. „Die Verhandlungsparteien kämpfen lediglich nur dann leidenschaftlich, wenn es um Klientel-Interessen geht. Das ist eine Respektlosigkeit gegenüber den Wählerinnen und Wählern.“

Von Andreas Niesmann/RND

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