Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Politik SPD bleibt offen für Minderheitsregierung
Nachrichten Politik SPD bleibt offen für Minderheitsregierung
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
18:10 01.12.2017
Martin Schulz und der designierte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil. Quelle: picture alliance / Bernd von Jut
Anzeige
Berlin

„Das Parlament wäre nach vier Jahren Große Koalition endlich wieder ein Ort lebendiger Debatten. Angela Merkel müsste stärker Farbe bekennen“, fügte Klingbeil hinzu. „Ich finde die Frage spannend, ob Frau Merkel den Mut zu einer Minderheitsregierung hat. Das würde sie als Kanzlerin neu fordern“, sagte der Bundestagsabgeordnete, der beim SPD-Parteitag in der kommenden Woche für das Amt des Generalsekretärs kandidiert.

„Wir werden über feste Absprachen nachzudenken haben. Selbst eine Minderheitsregierung müsste ein vertragliches Grundwerk als Basis haben“, sagte Klingbeil. „Darin könnte für wichtige Themen ein gemeinsamer Weg vereinbart werden.“ Alternativ sei es auch möglich, eine Große Koalition mit klar definierten Dissenspunkten einzugehen: „Dann wären wechselnde Mehrheiten möglich. In einer solchen Konstellation könnten auch Minister der SPD am Kabinett sitzen.“

Klingbeil wies allerdings auch auf mögliche Nachteile von Tolerierungsmodellen für die Sozialdemokraten hin. „Bei einer Minderheitsregierung wäre es für die SPD schwieriger, sich einzubringen und eigene Punkte durchzusetzen.“ Klingbeil rechnet mit einer schwierigen Entscheidungsfindung innerhalb der SPD.

„Viele in der SPD wollen keine Große Koalition und keine Neuwahlen“, sagte er. Dazwischen gebe es jedoch einige „sehr interessante“ Varianten. „Wir müssen jetzt zunächst klären, wo wir hin wollen. Dabei wird der Parteitag eine wichtige Rolle spielen“, kündigte Klingbeil an.

Von RND

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!
Politik Prozess um Bestechungsgelder - Götterdämmerung in Ankara

Es braut sich etwas zusammen über Erdogan. Im New Yorker Prozess um illegale Gold- und Geldtransfers zwischen der Türkei und dem Iran nannte jetzt der Kronzeuge Reza Zarrab den türkischen Staatschef als Mitwisser. Er soll 2011 grünes Licht für die Transaktionen gegeben haben.

01.12.2017

Wenige Tage nach Vereidigung als neuer simbabwischer Präsident hat Emmerson Mnangagwa die Hoffnungen auf einen frischen Wind im Kabinett des südafrikanischen Staates enttäuscht. Nach dem Sturz von Langzeitpräsident Robert Mugabe verschaffte er dem Militär wichtige Regierungsposten, die Opposition blieb hingegen außen vor.

01.12.2017

Die Statistiken zu arbeitslosen Schulabbrechen bleiben alarmierend. Wie aus Daten der Bundesagentur für Arbeit hervorgeht, waren im Oktober 2017 rund 50.000 unter 25-Jährige ohne Hauptschulabschluss erwerbslos. Auch die Zahl der Schulabbrecher ist leicht angestiegen, wie das RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) berichtet.

01.12.2017
Anzeige