Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Politik SPD will Edathy loswerden - Mündliche Verhandlung im Februar
Nachrichten Politik SPD will Edathy loswerden - Mündliche Verhandlung im Februar
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
15:05 19.01.2016
Sebastian Edathy steht vor einem Ausschluss aus der SPD (Archivbild). Quelle: Maurizio Gambarini
Anzeige
Berlin

Edathy veröffentlichte auf seiner Facebook-Seite eine entsprechende Ladung der SPD-Bundesschiedskommission. Die Anhörung, die am 12. Februar in der Berliner Parteizentrale im Willy-Brandt-Haus stattfinden soll, wird für Parteimitglieder zugänglich, aber nicht öffentlich sein.

Der Fall Edathy hatte über Monate für Schlagzeilen und kurz nach dem Start der großen Koalition zum Rücktritt des damaligen Bundeslandwirtschaftsministers Hans-Peter Friedrich (CSU) geführt, der mit der Angelegenheit in seiner früheren Funktion als Innenminister befasst gewesen war. Ein Untersuchungsausschuss des Bundestages versuchte aufzuklären, wer in der SPD Edathy vor Ermittlungen wegen Kinderpornografie gewarnt haben könnte. Viele Fragen blieben unbeantwortet. Ein Gerichtsverfahren gegen Edathy war gegen Zahlung von 5000 Euro eingestellt worden.

Das Parteiordnungsverfahren kann für Edathy im schlimmsten Fall mit dem Rauswurf aus der SPD enden. Die juristischen Hürden sind aber hoch. Das bekannteste Ausschlussverfahren auf Betreiben von SPD-Chef Sigmar Gabriel war bisher das gegen Ex-Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin wegen seiner umstrittenen Migranten-Thesen. Es wurde eingestellt.

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Kritik der CSU an ihrer Asylpolitik ist die Kanzlerin inzwischen gewohnt. Dass die bayerische Schwesterpartei diese jetzt auch über einen ihrer Bundesminister am Berliner Kabinettstisch äußert, ist neu. Der fordert einen Plan B für Grenzschließungen.

19.01.2016

Die Fraktionen von CDU und FDP im NRW-Landtag wollen die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zu den massiven Übergriffen in Köln beantragen.

19.01.2016

SPD und Union schalten in der ohnehin schwierigen Asylpolitik mehr und mehr auf gegenseitige Konfrontation - und in den Wahlkampfmodus. Kritiker der Kanzlerin aus den eigenen CDU-Reihen bekommen Kontra.

18.01.2016
Anzeige