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SPD will es sich bei G-20 mit niemandem verderben

Kommentar SPD will es sich bei G-20 mit niemandem verderben

Ein hartes Sicherheitskonzept von Hamburgs Erstem Bürgermeister Olaf Scholz kombiniert mit Protestsympathien von Kanzlerkandidat Martin Schulz. Die SPD will bei G-20 alles und nichts. Das überzeugt in der Sache nicht, meint unser Chefkorrespondent Dieter Wonka.

Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz hat dieser Tage in Hamburg mehr als 19 000 Polizisten im Einsatz.

Quelle: dpa

Hamburg. Wie so oft will es sich die SPD auch beim G-20-Treffen in Hamburg mit den verschiedenen Interessengruppen nicht verderben. Vizekanzler Sigmar Gabriel findet solche Treffen, auch in einer deutschen Großstadt, prima. Der SPD-Kanzlerkandidat Schulz denkt eher an die Stimmen aus dem Protestpotenzial und mäkelt über Ort und Teilnehmerkreis. Beide zusammen bringen Sympathie für ein Gipfeltreffen unter dem New Yorker UN-Dach auf. Ganz nebenbei möchte der heimliche SPD-Kanzlerkandidat der nächsten Jahre, Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz, mit einem forschen Sicherheitskonzept den Beweis erbringen, dass die Sozialdemokraten alles können – natürlich auch eine scharfe Sicherheitslinie.

Wer angesichts dieser Mixtur nicht genau weiß, was die SPD eigentlich will, der liegt richtig: Sie wollen wieder einmal Alles und Nichts gleichzeitig. Das überzeugt in der Sache nicht. Also braucht man sich nicht zu wundern, wenn andere die Nase vorn haben.

Meinungsfreiheit gibt es nicht nur bei Sonnenschein

Ganz nebenbei ist es doch einfach so: Miteinander reden ist immer noch besser, als auf dumme Gedanken zu kommen. Also sollen sie in Hamburg über Frieden, Afrika, den Handel und die Zukunft diskutieren. Das wird nur zusammen mit den Trumps, Erdogans und Putins dieser Welt gehen. Dazu gehört aber auch eine raue Demonstrationsluft. Meinungsfreiheit gibt es nicht nur bei Sonnenschein und nicht nur dann, wenn es angenehm ist. Über die Ächtung kriminellen Treibens muss nicht gestritten werden.

Aber ein Gipfel wie im vergangenen Jahr in China, als jubelnde Kinder am Straßenrand die Weisheit der Präsidenten feiern mussten, ansonsten aber die Demokratie ausgeklammert war, kann kein Vorbild für die freie Welt sein. Dann lieber ein Hamburg, in dem es rumort. Inhaltlich und atmosphärisch.

Von Dieter Wonka/RND

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