Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Politik Scharfe Reaktionen auf Merkels Begegnung mit Flüchtlingskind
Nachrichten Politik Scharfe Reaktionen auf Merkels Begegnung mit Flüchtlingskind
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
16:55 16.07.2015
Bundeskanzlerin Angela Merkel versucht, während der Veranstaltung in Rostock ein Flüchtlingsmädchen palästinensischer Abstammung zu trösten. Quelle: Steffen Kugler/Bundesregierung/dpa
Anzeige
Berlin

g. Es gab aber auch Stimmen, die Merkels Reaktion als professionell bezeichneten.

Das Kind berichtete während einer Veranstaltung in der von der Regierung gestarteten Gesprächsreihe "Gut leben in Deutschland" über die Belastungen während des Asylverfahrens. Jüngst habe die Familie kurz vor der Abschiebung gestanden und nun eine vorläufige Aufenthaltsgenehmigung, erzählte das Mädchen.

Merkel äußerte Verständnis, verwies aber auf die deutschen Gesetze, die für alle Flüchtlinge gelten. Sie sprach dabei auch von einer "harten Politik". Ferner machte sie deutlich, dass Deutschland nicht alle Menschen aufnehmen könne, die sich hier ein besseres Leben erhofften. Daraufhin brach das Kind in Tränen aus. Merkel versuchte, das Mädchen zu trösten.

Ein Regierungssprecher wies darauf hin, dass die Bundesregierung schon im Dezember 2014 ein neues Gesetz auf den Weg gebracht habe, damit Menschen, die bisher einen unsicheren Aufenthaltsstatus hatten und die sich erfolgreich integriert haben, ein Bleiberecht für ein Leben in Deutschland erhalten. "Gerade für gut integrierte Jugendliche und Heranwachsende bedeutet dies: Schon bei vier Jahren erfolgreichen Schulbesuchs in Deutschland bestehen künftig gute Aussichten auf ein Bleiberecht."

Die umfassende Reform des Aufenthaltsgesetzes hatte am Freitag den Bundesrat passiert. Das Gesetz muss noch vom Bundespräsidenten unterschrieben werden, um in Kraft zu treten. Nach Schätzungen der Bundesregierung könnten mehrere Zehntausend Menschen von der neuen Regelung profitieren.

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Nach dem Lüneburger Auschwitz-Urteil haben Opfervertreter die Klarstellung des Gerichts hervorgehoben, dass auch kleine Rädchen der Vernichtungsmaschinerie mit einer Verurteilung rechnen müssen.

16.07.2015

Schon wieder ist in Deutschland ein Anschlag auf eine Flüchtlingsunterkunft verübt worden - diesmal in Bayern. In Reichertshofen nahe Ingolstadt legten Unbekannte in der Nacht zum Donnerstag Feuer an zwei Eingängen des leerstehenden früheren Landgasthofs.

16.07.2015

In vielen Bundesländern sind die Erstaufnahmestellen für Flüchtlinge völlig überfüllt. Das stellt auch die Kommunen vor wachsende Probleme. Die Länder verteilten die Flüchtlinge wegen ihrer eigenen Überlastung vorschnell auf die Städte und Gemeinden, sagte die Präsidentin des Deutschen Städtetages, Eva Lohse, der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.

16.07.2015
Anzeige