Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Politik Schicksalstag für italiensche Regierung
Nachrichten Politik Schicksalstag für italiensche Regierung
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
19:58 03.12.2016
Der italienische Ministerpräsident Matteo Renzi wirbt kurz vor dem Verfassungsreferendum für ein „Ja“. Quelle: dpa
Rom

Der Ausgang war bis zuletzt ungewiss. Falls das „Nein“ gewinnt, werden eine Regierungskrise und Turbulenzen an den Finanzmärkten befürchtet.

Nach den Plänen der Regierung soll bei der weitreichendsten Reform seit Jahrzehnten der Senat verkleinert werden, damit Gesetzesvorhaben künftig nicht mehr so leicht blockiert werden können.

Rund 47 Millionen Wahlberechtigte können ihre Stimme zwischen sieben und 23 Uhr in ganz Italien abgeben. Danach werden ersten Prognosen erwartet, das Ergebnis wird vermutlich in der Nacht zu Montag bekanntgegeben.

In letzten Umfragen - die nur bis zu zwei Wochen vor der Abstimmung veröffentlicht werden dürfen - lagen die Gegner der Reform vorne. Aber viele Menschen waren damals noch unentschieden.

Die Gegner um die Oppositionsparteien Fünf-Sterne-Bewegung und der rechtspopulistischen Lega Nord befürchten einen Demokratieverlust. Sie wollen aber auch Renzi stürzen sehen, weshalb das Referendum zu einer Abstimmung über die Regierung geworden ist.

Vor Referendum in Italien: Commerzbank-Chef warnt vor „Nein“

Commerzbank-Chef Martin Zielke hat vor einem „Nein“ der Italiener beim Verfassungsreferendum gewarnt. Für den Fall, dass die Italiener am Sonntag gegen Reformen und Regierung stimmen, fürchtet er die nächste Krise in der EU. „Ich hoffe, dasses nicht so ausgeht, als europäischer Bürger wie als Manager“, sagte der Commerzbank-Chef der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Zielke fügte hinzu: „Wir sollten alles tun, Europa und die integrativen Kräfte zu stärken.“ Gleichzeitig suchte er Ängste zu zerstreuen, dass etwaige Turbulenzen in Italiens Banken auch die deutsche Bankenbranche erschüttern könnten: „Der Finanzsektor hierzulande ist deutlich widerstandsfähiger geworden seit der Finanzkrise.“

Die italienische Regierung bangt einem entscheidenden Verfassungsreferendum entgegen. An diesem Sonntag sind etwa 47 Millionen Bürger aufgerufen, über eine Reform der Verfassung abzustimmen. Sollte die Reform nicht durchkommen und Ministerpräsident Matteo Renzi zurücktreten, wird eine politische Hängepartie mit negativen Folgen an den Finanzmärkten befürchtet. Dies könnte Auswirkungen auf die ganze Euro-Zone haben.

Renzi drängt Italiener ein letztes Mal zu „Ja“

„Unser “Ja’ wird nicht nur Italien ändern, sondern auch Europa ändern und die ganze Welt ändern„, sagte Renzi am Freitagabend vor tausenden Menschen in Florenz. Es war sein letzter Auftritt im Rahmen seiner Kampagne für das Referendum am Sonntag, von dessen Ausgang auch sein politisches Schicksal abhängt.

Renzi forderte seine Anhänger auf, vor allem die noch unentschlossenen Wähler zu überzeugen. „Es gibt viele davon, wir müssen sie einen nach dem anderen aufsuchen“, sagte der Regierungschef. „Alles entscheidet sich in den nächsten 48 Stunden.“

Von RND/fw/dpa/afp

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!