Volltextsuche über das Angebot:

0 ° / -6 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Schnellere Verfahren? Kabinett beschließt Flüchtlingsausweis

Migration Schnellere Verfahren? Kabinett beschließt Flüchtlingsausweis

Alle sind sich einig: Die Asylverfahren dauern viel zu lang. Jetzt sollen Flüchtlinge einen Ausweis bekommen. Aber nicht sofort.

Voriger Artikel
Ferner: Nein zu Doppelspitze macht SPD unglaubwürdig
Nächster Artikel
Zschäpe will kein NSU-Mitglied gewesen sein

Flüchtlinge sollen einen einheitlichen Ausweis bekommen.

Quelle: Sebastian Kahnert

Berlin. Mit einem einheitlichen Ausweis für alle Flüchtlinge will die Bundesregierung die Registrierung von Asylsuchenden erleichtern und den Datenaustausch bei den zuständigen Behörden verbessern.

Das Kabinett verabschiedete einen entsprechenden Gesetzentwurf, der im Januar durch Bundestag und Bundesrat gehen soll. Der Ausweis soll bis zum Sommer nächsten Jahres flächendeckend eingeführt werden.

Künftig soll beim ersten Kontakt der Flüchtlinge mit einer Behörde ein umfangreicher Datensatz angelegt werden, auf den alle zuständigen Stellen zugreifen können. Bislang gibt es bei der Registrierung und dem weiteren Datenaustausch erhebliche Probleme.

In dem Gesetzentwurf heißt es, die Asylverfahren seien mit im Durchschnitt knapp sechs Monaten zu lang. Die betroffenen Personen lebten deshalb lange in Unsicherheit über ihr weiteres Schicksal. Ziel sei es, die Anzahl der nicht registrierten Asylsuchenden zu reduzieren und jederzeit eine Identifizierung möglich zu machen. Auch Mehrfach-Registrierungen, falsche Angaben und unerlaubte Einreisen sollen dadurch verhindert werden.

Der Flüchtlingsausweis ("Ankunftsnachweis") soll mit "fälschungssicheren Elementen" ausgestattet sein und alle bei der Erstregistrierung erhobenen Daten enthalten. Dazu gehören neben den Personalien auch Fingerabdrücke, Herkunftsland, Kontaktdaten, Gesundheitsinformationen wie Impfungen sowie Angaben über Ausbildung und Qualifikation. Damit soll eine schnellere Integration in den Arbeitsmarkt möglich werden. Auch die gerechtere Verteilung auf die Bundesländer könne dadurch erleichtert werden, heißt es.

Zur Verhinderung von Doppel-Registrierungen sollen alle betroffenen Stellen mit einem Fingerabdruck-Schnell-Abgleichsystem ("Fast-ID") ausgerüstet werden. Alle Behörden werden verpflichtet, die erhobenen Daten an das Ausländerzentralregister zur Speicherung zu übermitteln.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • So war das damals...
    So war das damals...

    Dies ist ein Geschichtenbuch der besonderen Art: Leserinnen und Leser der Leipziger Volkszeitung erzählen Erlebnisse aus ihrer Kindheit und Jugend,... mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • In Bewegung
    Die Sparkasse Leipzig sucht für Ihren Kalender 2017 wieder schöne Fotos

    Die Sparkasse Leipzig sucht für ihren Kalender 2017 die 12 besten Motive aus hunderten Einsendungen. Die Entscheidung fällt in einem Voting. Hier k... mehr

  • Sparkassen Challenge
    Logomotiv der Sparkassen Challenge 2016

    Sport frei!, heißt es auch 2016 bei zahlreichen Wettkämpfen der Sparkassen-Challenge. Alle Events mit vielen Fotos finden Sie hier! mehr