Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Politik Schulz schickte Mitarbeiter auf ungewöhnliche Dienstreise
Nachrichten Politik Schulz schickte Mitarbeiter auf ungewöhnliche Dienstreise
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
19:27 17.02.2017
Martin Schulz steht seit seiner Benennung im medialen Rampenlicht. Nun werden alte Affären neu aufgerollt. Quelle: dpa
Berlin

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat derzeit den Lauf seines Lebens. Seitdem er Sigmar Gabriel abgelöst hat, steigen die Sympathiewerte des Politikers. Aktuell liegt der ehemalige Präsident des EU-Parlaments sogar mit großem Abstand vor Kanzlerin Angela Merkel: Nur noch 38 Prozent der Deutschen wollen lieber Merkel als Regierungschefin, 49 Prozent bevorzugen Schulz – ein Vorsprung von elf Punkten, wie das am Freitag veröffentlichte ZDF-„Politbarometer“ ergab.

Die beiden großen deutschen Parteien stecken damit rund sieben Monate vor der Bundestagswahl mitten im Wahlkampf. Dazu gehört auch, dass nun Schulz bisherige Karriere in Brüssel unter die Lupe genommen wird und erste Unregelmäßigkeiten aufgedeckt werden. Wie der „Spiegel“ nun herausfand, soll Schulz einem engen Mitarbeiter eine ungewöhnliche Dienstreise finanziert haben: Im Jahr 2012 schickte er Markus Engels für fast ein Jahr nach Berlin. Engels erhielt dafür einen Auslandszuschlag von 16 Prozent zu seinem Gehalt. Insgesamt sollen so rund 16.000 Euro zusammen gekommen sein.

Der „Spiegel“ belegt diesen Vorgang auf seiner Internetseite mit einem Scan eines Schreibens von Schulz, in dem dieser die „Langzeitmission“ Engels’ beantragt. Zu dessen Aufgabe schreibt Schulz, dass Engels in Berlin „meine Aktivitäten in Deutschland unterstützen“ solle.

Das Schreiben passt zu den Vorwürfen der CDU, Martin Schulz habe Mitarbeiter regelwidrig eingesetzt. Ein EU-Abgeordneter der Union präsentierte in dieser Woche gar eine „Sammlung Schulz“, eine neunseitige Zusammenstellung mutmaßlicher Verfehlungen. Die Anschuldigungen sind nicht neu, das Papier schon älter, werden von der CDU jedoch nun erneut hervorgeholt. „Für Schulz gilt, dass dieser als Europapolitiker alles mitgenommen hat, was nicht niet- und nagelfest war“, sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU im Bundestag, Michael Fuchs, dem RedaktionsNetzwerk Deutschland. Offensichtlich habe der Sozialdemokrat „in seiner Zeit als Europapolitiker auch nicht gerade wie Mutter Teresa gelebt“.

Die SPD spricht nun von einer „Schmutzkampagne“ gegen ihren Spitzenkandidaten. SPD-Generalsekretärin Katarina Barley sagte gegenüber dem Deutschlandfunk, dass sich Martin Schulz’ Verhalten im Rahmen der üblichen Regeln bewege. Dass die CDU nun alte Vorwürfe wieder hervorhole, lasse „tief blicken, wie nervös die in der Union sind“.

Markus Engels wird im Wahlkampf der SPD eine entscheidende Rolle spielen. Zusammen mit Juliane Seifert wird er als technischer Leiter der Kampagne funktionieren.

Von RND/aks

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Beim Antrittsbesuch in Washington demonstrierte Kanadas Premier Trudeau Nähe und Einigkeit mit US-Präsident Trump. Aber hinter den Kulissen schwelen die Differenzen weiter. Deswegen will Trudeau die Beziehungen zu Gleichgesinnten stärken - und startet in Berlin.

17.02.2017

Vor gut einer Woche hat die Polizei zwei Terrorverdächtige in Göttingen festgenommen. „Die Gefahrenlage war eindeutig“, sagte die Polizei. Jetzt werden der 22 Jahre alte Nigerianer und der 27-jährige Algerier abgeschoben.

17.02.2017
Politik Fußfesseln statt Polizeischutz - Maas hält falsche Rede im Bundestag

Auch Politiker sind nur Menschen: Bundesjustizminister Heiko Maas ist am Freitag mit einer falschen Rede in die Bundestagssitzung gestartet. Der Politiker nahm es gelassen und wechselte das Thema – von Fußfesseln zu besserem Schutz für Polizisten.

17.02.2017