Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Politik Streit um Amt des Bundespräsidenten
Nachrichten Politik Streit um Amt des Bundespräsidenten
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
11:37 06.11.2016
Gibt sein Amt im Februar auf: Bundespräsident Joachim Gauck. Quelle: imago
Anzeige
Berlin

Kurz vor dem möglicherweise entscheidenden Spitzentreffen der Parteichefs der großen Koalition bei der Suche nach einem Kandidaten für das Bundespräsidentenamt stehen die Zeichen eher auf Konfrontation. Nach Informationen der „Bild am Sonntag“ wollen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und CSU-Chef Horst Seehofer eine mögliche Kandidatur von Außenminister Frank-Walter Steinmeier für das Präsidentenamt nicht unterstützen. Die SPD-Spitze um Parteichef Sigmar Gabriel und Fraktionschef Thomas Oppermann setzt hingegen weiter auf den Außenminister. Oppermann sagte: „Unsere Haltung bleibt klar: Als Bundespräsident kommt nur eine exzellente Persönlichkeit infrage. Frank-Walter Steinmeier ist dafür ein guter Maßstab.“

Neben Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble und Verfassungsgerichtspräsident Andreas Voßkuhle ist in der Union vor allem Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen als Kandidatin im Gespräch. Ein CDU-Funktionär sagte der „BamS“: „Mit von der Leyen könnten wir dem Minister Steinmeier eine ebenbürtige Ministerin entgegensetzen.“

Können sich wohl nicht einigen: CSU-Chef Horst Seehofer, SPD-Boss Sigmar Gabriel und Kanzlerin Angela Merkel. Quelle: dpa

Aus Unionskreisen hieß es, Merkel führe weiterhin Gespräche, um einen Konsenskandidaten von CDU, CSU und SPD zu ermöglichen. In den Telefonaten gehe es aber auch darum, welcher Unionskandidat bei einer Kampfkandidatur gegen Steinmeier antreten könne. In der SPD hieß es, die Signale stünden nicht auf einen Kompromiss mit der Union.

Die Parteichefs von CDU, CSU und SPD, wollen sich am Sonntagnachmittag im Kanzleramt in Berlin treffen, um erneut über die Suche nach einem Nachfolger von Bundespräsident Joachim Gauck zu beraten. Ursprünglich hatten sie einen gemeinsamen Kandidaten nicht ausgeschlossen, um einen parteipolitischen Streit über die Besetzung zu vermeiden.

Gabriel hatte sich vor zwei Wochen für Steinmeier stark gemacht. Seither erfuhr der Außenminister viel Zustimmung für eine Kandidatur innerhalb der SPD – auch aus Teilen der Opposition. In der Union hieß es, mit der Äußerung Gabriels sei die Wahrscheinlichkeit für einen Kompromisskandidaten stark gesunken – ebenso wie die Chancen, dass die Union Steinmeier als gemeinsamem Koalitions-Kandidaten zustimmen könne.

In Koalitionskreisen wurde nicht ausgeschlossen, dass Merkel nochmals versuchen könnte, Voßkuhle trotz einer früheren Absage zu einer Kandidatur zu bewegen. Er sei kein aktiver Politiker, mit den politischen Abläufen aber durchaus vertraut und zudem mit 52 in einem Alter, in dem für ihn das Amt des Bundespräsidenten sehr interessant sein könne. Aus anderen Teilen der Koalition hieß es aber, Voßkuhle traue sich auch aus persönlichen Gründen ein Amt nicht zu, in dem er permanent in der Öffentlichkeit stehen würde.

Gauck hatte im Juni erklärt, er stehe aus Altersgründen nicht für eine zweite Amtszeit zur Verfügung. Sein Nachfolger wird am 12. Februar von der Bundesversammlung gewählt.

Das sind die Kandidaten:

Favorit der SPD: Frank-Walter Steinmeier. Der SPD-Außenminister gilt vielen mittlerweile als Favorit. Er würde nach längerem Zögern wohl auch in eine Kampfkandidatur gehen, falls die Union nicht mitzieht. Offen war, ob Merkel der Union, die mit Abstand stärkste Kraft in der Bundesversammlung ist, einen Kandidaten Steinmeier ohne weiteren Autoritätsverlust vermitteln könnte? An Steinmeiers Eignung, der in einem dritten Wahlgang Grüne und Linke bräuchte, zweifelt niemand, in Umfragen ist er Bürgers Liebling. Quelle: dpa
Soll von Merkel umgestimmt werden: Andreas Voßkuhle. Quelle: dpa
Erst Familien-, jetzt Verteidigungsministerin und schon bald Bundespräsidentin? Ursula von der Leyen. Quelle: dpa
Vor zwölf Jahren verhinderte Merkel den Aufstieg des Rivalen ins höchste Staatsamt. Schäuble macht den Eindruck, dass er sich als Finanzminister pudelwohl fühlt. Er will gestalten und genießt die Rolle des in der Unionsfraktion hofierten „Nebenkanzlers“.. Quelle: dpa

Von RND/dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!
Politik Zwischenfall bei US-Wahlkampf - Secret Service holt Trump von der Bühne

Schrecksekunde für Donald Trump: Bei einer Wahlkampfveranstaltung in Nevada stürmt plötzlich der Secret Service auf den Republikaner zu und holt ihn von der Bühne. Die Agenten fürchten ein Attentat – der vermeintliche Angreifer hat jedoch etwas ganz anderes vor.

06.11.2016

Klare Kante auf Facebook: In einem Posting fordert Österreichs Bundeskanzler Christian Kern eine härtere Gangart der Europäischen Union gegen die türkische Regierung und Präsident Erdogan.

05.11.2016

Ihr Gatte wettert bei jeder Gelegenheit gegen illegale Arbeit von Einwanderern. Dabei ist er mit einer verheiratet. Das deckte jetzt die „Associated Press“ auf.

05.11.2016
Anzeige