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Nachrichten Politik Svenja Schulze – die Unbekannte aus Münster
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06:12 10.03.2018
Die designierte Umweltministerin der neuen Großen Koalition, Svenja Schulze. Quelle: dpa
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Berlin

Sie gilt als die große Unbekannte im neuen Bundeskabinett von Angela Merkel. Svenja Schulze ist noch Generalsekretärin bei der nordrhein-westfälischen SPD. Im neuen Bundeskabinett wird die Münsteranerin auf Wunsch der SPD-Spitze zur neuen Bundesumweltministerin. Damit tritt die 49-Jährige in die Fußstapfen von Barbara Hendricks (SPD), die aus dem Kabinett ausscheidet.

Den bisherigen Höhepunkt ihrer politischen Karriere erreichte Schulze 2010: Im Landeskabinett der damaligen Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) bezog sie den Posten der Wissenschaftsministerin. Sieben Jahre lang war sie für Innovation und Forschung im Land verantwortlich. Mit der Abschaffung der Studiengebühren in Nordrhein-Westfalen setzte Schulze ein Hauptanliegen der SPD durch. Noch heute sei sie stolz darauf, schreibt sie auf ihrer Internet-Seite.

Die Atomkugel-Affäre

2011 rechneten schon viele mit der Ablösung der Sozialdemokratin: Denn Schulze berichtete, dass Brennelemente-Kugeln des Versuchsreaktors Jülich bei Aachen womöglich verschwunden seien. Wenig später stellte sich aber heraus, dass keine Kugeln vermisst wurden. Die Opposition forderte daraufhin einen Untersuchungsausschuss im Düsseldorfer Landtag, da Schulze unnötiger Weise Atomängste geschürt hätte. Als 2012 der nordrhein-westfälische Landtag aufgelöst wurde, geriet die Atomkugel-Affäre in den Hintergrund und Schulze erhielt auch nach der Wahl wieder den Ministerposten.

Als Wissenschaftsministerin konnte die Sozialdemokratin jedoch nicht die Gunst der Fachwelt gewinnen und kämpfte mit großen Imageproblemen. Vor allem bei Rektoren von Hochschulen und Universitäten stand sie wegen ihres Hochschulzukunftsgesetzes in der Kritik. So fürchteten die Universitäten mit der neuen Verordnung, Forschungsgelder und ihre Eigenständigkeit zu verlieren. Auf die Kritik reagierte die damalige Ministerin verständnisvoll und selbstbewusst, so dass das Zukunftsgesetz nach einer Änderung in Kraft trat.

Schulze punktet mit selbstbewusstem Auftreten

Als Asta-Vorsitzende sammelte die designierte Umweltministerin erste politische Erfahrungen. Als Juso-Vorsitzende der SPD in Nordrhein-Westfalen zog Schulze 1997 mit 29 Jahren als Nachrückerin und damals jüngste Abgeordnete in den Düsseldorfer Landtag. Mit einer Pause, in der sie als Unternehmensberaterin arbeitete, war die 49-Jährige insgesamt 17 Jahre im Landtag für den Wahlkreis Münster tätig. Dabei kümmerte sie sich vor allem um Umwelt- und Verbraucherthemen.

In der SPD punktet Schulze vor allem durch ihr selbstbewusstes Auftreten, schnörkellose Sprache und einem leichten Zugang zu den Menschen auf der Straße. Seit vielen Jahren sind sie und SPD-Landeschef Michael Groschek enge Weggefährten. Wenig überraschend war es also, dass Groschek die 49-Jährige 2017 zu seiner Generalsekretärin berief und sie auf dem Parteitag mit 69 Prozent bestätigt wurde.

Wenig Erfahrung in der Umweltpolitik

Schulze studierte an der Ruhr-Universität Bochum Germanistik und Politikwissenschaften und schloss mit einem Magister ab. Die Krimi-Liebhaberin ist außerdem die Mitbegründerin eines Frauenforums und will sich als Mitglied im Naturschutzbund Deutschland (Nabu) für nachhaltige Politik einsetzen.

Die Sozialdemokratin ist bisher noch nicht durch ihre Kompetenz in der Umweltpolitik aufgefallen. Ebenso wie ihre Vorgängerin Hendricks 2013 tritt sie das Amt fast ohne Vorkenntnisse an. Die kommenden dreieinhalb Jahre werden zeigen, ob sie sich als Bundesumweltministerin beweisen kann.

Von Saskia Hassink/RND

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