Volltextsuche über das Angebot:

14 ° / 10 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Terrorübungen der Bundeswehr im Inland ab November

Terrorismus Terrorübungen der Bundeswehr im Inland ab November

Seit den Gewalttaten von München, Ansbach und Würzburg streitet die Regierungskoalition wieder über Bundeswehreinsätze im Inland. Karlsruhe erlaubt sie in Terrorfällen. Bald sollen sie geübt werden.

Voriger Artikel
SPD-Linke liebäugeln für 2017 mit Minderheitsregierung
Nächster Artikel
Immer mehr Flüchtlinge an Deutschlands Grenze zur Schweiz

Soldaten bei einer Übung: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will die Bundeswehr auf mögliche Einsätze bei Terroranschlägen im Inland vorbereiten.

Quelle: Daniel Karmann/Archiv

Berlin. Die ersten Übungen für einen Anti-Terror-Einsatz der Bundeswehr im Inneren könnten nach Einschätzung des Vorsitzenden der Innenministerkonferenz bereits im November stattfinden.

"Ich erwarte, dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Bundesinnenminister Thomas de Maizière am 31. August grünes Licht für die Übungen geben", sagte der saarländische Ressortchef Klaus Bouillon (CDU) der "Rheinischen Post" (Samstag). "Dann können bereits im November Stabsübungen zum Einsatz der Bundeswehr im Innern stattfinden."

Über Bundeswehreinsätze im Inneren wird seit Jahren gestritten. Union und SPD hatten sich im Juli im neuen Weißbuch zur Sicherheitspolitik auf den Kompromiss verständigt, dass die Bundeswehr bei größeren Anschlägen auch ohne Grundgesetzänderung eingesetzt werden kann.

Die Bundesregierung will den Einsatz der Bundeswehr im Inneren für den Fall von terroristischen Großlagen üben, damit im Ernstfall Kommunikation und Zusammenarbeit von Bundeswehr und Polizei reibungslos funktionieren.

Das Grundgesetz erlaubt solche Einsätze nur in Ausnahmefällen. Auf Terroranschläge wird darin kein Bezug genommen. Die Union ist deswegen für eine Klarstellung der Verfassung, hat wegen des Widerstands der SPD aber nicht die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit. Das Bundesverfassungsgericht hat 2012 entschieden, dass ein Einsatz der Bundeswehr auch bei großen Terroranschlägen möglich ist.

Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) hat angeboten, dass die Übung im November im Südwesten stattfinden kann. Zunächst solle es eine sogenannte Stabsrahmenübung geben, sagte ein Ministeriumssprecher der Deutschen Presse-Agentur. Dabei gehe es um die Zusammenarbeit von Führungsstäben wie etwa in einem Planspiel. Es handele sich noch nicht um eine Übung im Gelände.

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) schlägt in einem Brief an Bouillon vor, unter Federführung der Polizei und auf Basis der geltenden Rechtslage die Zusammenarbeit flächendeckend zu testen, wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland (Samstag) berichtet.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

  • Lichtfest Leipzig 2017

    Alljährlich am 9. Oktober erinnert das Lichtfest Leipzig auf dem Augustusplatz an die Ereignisse im Herbst 1989. Hier gibt es alle Infos. mehr

  • Touristik & Caravaning
    Themen, Tickets, Öffnungszeiten: Die wichtigsten Infos zur Messe Touristik & Caravaning (TC) 2017 im Special auf LVZ.de

    Urlaubsstimmung im Novembergrau: Alle Infos und News zur Reisemesse Touristik & Caravaning (TC) 2017 in unserem Special. mehr

  • Lachmesse Leipzig 2017

    Vom 15. bis 20. Oktober 2017 werden in Leipzig wieder massiv die Lachmuskeln gereizt. Über 180 Künstler kommen zur Lachmesse. mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

24. Juli 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Es gibt eine Wahrheit, vor der auch ich mich schon lange drücke. Eine, die auszusprechen weh tut: Um die Türkei steht es im Moment nicht gut. Ach was, um die Türkei steht es im Moment miserabel.

mehr