Volltextsuche über das Angebot:

24 ° / 16 ° Regenschauer

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Thüringen will Hürden für öffentliches WLAN weiter senken

Bundesrat Thüringen will Hürden für öffentliches WLAN weiter senken

Thüringen will mit einer Bundesratsinitiative die Möglichkeiten für mehr öffentlich zugängliche WLAN-Angebote in Deutschland verbessern. Angestrebt werde die vollständige Aufhebung der "Störerhaftung" für die Anbieter von drahtlosen Internetzugängen, erklärte Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD).

Voriger Artikel
Südwest-AfD setzt im Wahlkampf auf Flüchtlingsthema
Nächster Artikel
„Hut ab vor Angela Merkel“ – Pfarrer Bickardt zum Offenen Brief

Thüringen will mit einer Bundesratsinitiative die Möglichkeiten für mehr öffentlich zugängliche WLAN-Angebote in Deutschland verbessern.

Quelle: Stephanie Pilick/Archiv

Erfurt. ). Thüringen werde in der Länderkammer entsprechende Änderungsvorschläge zum Telemediengesetz der Bundesregierung vorlegen.

Nach den jetzigen Regelungen könnten WLAN-Betreiber jederzeit für rechtswidrige Aktionen von Nutzern, dazu gehören illegale Downloads, in Haftung genommen werden. "Das ist ungefähr so, als müsste ein Landkreis oder eine Kommune als Eigentümerin einer Straße für die Geschwindigkeitsüberschreitungen der Autofahrer geradestehen", verglich der Minister.

Thüringen wolle erreichen, dass diese Haftungsklausel aufgehoben wird - "ohne Hintertür und Einschränkungen", so Tiefensee. Nach seiner Meinung enthält der Gesetzentwurf des Bundes dagegen unklare neue Haftungstatbestände. Es solle etwa die Haftung für "gefahrgeneigte Dienste" verschärft werden.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

  • Erdbeer-Karte

    Sommerzeit ist Erdbeerzeit. Wollen Sie die süßen Früchte selber pflücken oder lokal kaufen? Wir verraten Ihnen, wo Sie Erdbeeren bekommen. Außerdem... mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • Die XL - Leipzigs neue Straßenbahn
    Malaktion

    Erfahren Sie im Special zur neuen XL-Bahn der Leipziger Verkehrsbetriebe alle interessanten Neuigkeiten - Termine, Events und Informationen zu den... mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr

25. April 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Welches Glück müssen wir jahrzehntelang gehabt haben, dass wir in Frieden und relativ sicher in Deutschland leben konnten – mit all den Türken, die das Land bevölkern.

mehr